Sitzungsdaten

19.30 Uhr, Saal- und Freizeitanlage, Radiostrasse 23

Traktandenliste

1. Protokoll vom 2. Dezember 2021; Genehmigung
   
   
2. Mitteilungen
   
   
3. Geschäftsprüfungskommission (GPK), Nachfolgeregelung Sujha Shanmugam, FDP; Wahl
   
   
4. Postulat Edith Bucheli Waber, GFL; 30er-Zone auf dem Schöneggweg; Behandlung
   
   
5. Postulat Katharina Häberli, SP; Velopumpstationen im Dorf; Abschreibung   
   
   
6. Berichterstattung zur Revision der GPK 2021; Kenntnisnahme
   
   
7. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
   
   
8. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)    
     

Anmerkung
Auszug aus dem Schutzkonzept Covid-19
Die Sitzung des Grossen Gemeinderats vom 27. Januar 2022, 19.30 Uhr ist, Änderungen vorbehalten, öffentlich. Es werden die Kontaktdaten sämtlicher Anwesender als Tracking-Massnahme erfasst. Die Teilnah-me von besonders gefährdeten Personen liegt in der Eigenverantwortung des Einzelnen. Sie werden aufgefordert, sich so gut wie möglich zu schützen. An Covid-19 erkrankte Personen sollen auf jeden Fall zu Hause bleiben, ebenfalls Personen, die mit einer erkrankten Person in einem Haushalt leben oder engen Kontakt hatten. Hier gelten die jeweiligen Empfehlungen des BAG zu Isolation und Quarantäne sowie die Weisungen und Anordnungen der zuständigen kantonalen Stellen.

Die Geschäftsakten liegen bis 27. Januar 2022 bei der Präsidialabteilung öffentlich auf. Ferner verweisen wir auf unsere Homepage www.muenchenbuchsee.ch.

Die Traktandenliste wird fristgerecht vor der Sitzung publiziert.

Die Traktandenliste wird fristgerecht vor der Sitzung publiziert.

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19.30 Uhr, Saal- und Freizeitanlage, Radiostrasse 23

Traktandenliste 

1. GGR Sitzungseröffnung Legislatur 2021 - 2024; durch Alterspräsidium; Wahl von zwei provisorischen Stimmenzählern
   Beschluss
   
   
2. Wahl Büro des Grossen Gemeinderats für 2021
   Beschluss
   
   
3. Protokoll vom 3. Dezember 2020; Genehmigung
   
   
4. Mitteilungen
   
   
5. Wahl der Geschäftsprüfungskommission
   Beschluss
   
   
6. Konstituierung Gemeinderat für die Legislatur 2021 - 2024; Kenntnisnahme der Departementszuteilung und Regelung der Stellvertretungen und Wahl des Vizepräsidiums
   Beschluss
   
   
7. Wahl Kommissionsmitglieder für die Legislatur 2021 - 2024
   Beschluss
   
   
8. Wahl Vertreter des Grossen Gemeinderates in die Golfparkkommission
   Beschluss
   
   
9. Wahl Vertreter/in des Grossen Gemeinderates in den Vorstand der Musikschule
   Beschluss
   
   
10. Baukredit für die Gesamtsanierung Allmend (Meienstrasse Ost und Waldstrasse Ost); Kreditgenehmigung
    Beilage 1: Technischer Bericht inkl. Kostenvoranschlag der Weber + Brönnimann AG, Bern
    Beilage 2: Übersichtsplan Meienstrasse Ost und Waldstrasse Ost
    Beschluss
    
    
11. Dringliches Postulat Yves Baumgartner, SVP; Littering und Vandalismus auf öffentlichen Spielplätzen; Behandlung
    Beilage 1: Bericht Schwendimann
    Beilage 2: Artikel von "Buchsi luegt häre" im Buchsi-Info vom 15.12.2020
    Beschluss
    
    
12. Postulat Luzia Genhart Feigenwinter, SP; „Hinweis für öffentliche Nutzung der Spielplätze bei den Kindergärten“; Behandlung
    Beilage 1: Beispiel einer Hinweistafel
    Beschluss
    
    
13. Interpellation André Quaile, SVP; Sanierung Aussenbereiche Schulhäuser; Beantwortung
    Beschluss
    
    
14. Interpellation Peter Kast; SP; Mehr Veloabstellplätze auf der Unterdorfseite beim Bahnhof; Beantwortung
    Beschluss
    
    
15. Interpellation Claudia Kammermann, SVP; Bernstrasse 12; Planungsstand und Strategie; Beantwortung
    Beschluss
    
    
16. Interpellation Georg Karlaganis, FDP; Planung und Finanzierung von Tagesschule und multifunktionalen Räumen; Beantwortung
    Beschluss
    
    
17. Postulat Andreas Burger, SP; Kehrichtabfuhr; Behandlung
    Beschluss
    
    
18. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
    Die Einfache Anfrage von Michel Gygax, SVP; Bahnhof Münchenbuchsee - Zollikofen wurde nur entgegengenommen und wird an der nächsten Sitzung beantwortet.
    
    
19. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Gegen die Wahlgeschäfte Beschluss Nr. 1, 2, 4, 5.2, 6, 7 und 8 können gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten die Wahlen am 8. März 2021 in Kraft.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 29. März 2021 in Kraft.

19.30 Uhr, Saal- und Freizeitanlage, Radiostrasse 23

Traktandenliste

1. Protokoll vom 18. Februar 2021; Genehmigung
   
   
2. Mitteilungen
   
   
3. Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats; digitale Sitzungsdurchführung; Teilrevision; Genehmigung
   Beschluss
   
   
4. Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten, Teilrevision,   Änderung/Anpassung; Genehmigung
   Beschluss
   
   
5. Legislaturplanung 2021 - 2024; Kenntnisnahme
   Beilage 1; Legislaturplanung
   Beschluss
   
   
6. Postulat Luzia Genhart Feigenwinter, Öffentliche Toilette im Dorfzentrum; Behandlung
   Beschluss
   
   
7. Postulat Katharina Häberli, SP; Ein Dach, eine Sitzbank und Licht für alle 36er und 898er Bushaltestellen in Münchenbuchsee; Behandlung
   Beschluss
   
   
8. Postulat André Weyermann, GFL; sinnvolle Aussengestaltung an den provisorischen Schulstandorten der Saal- und Freizeitanlage; Behandlung
   Beschluss
   
   
9. Postulat Walter Lanz, BDP; korrekte Abläufe im Baubewilligungsverfahren; Einhaltung Kommissionenreglement; Behandlung
   Beschluss
   
   
10. Postulat Katharina Häberli, SP; Velopumpstationen im Dorf; Behandlung
    Beschluss
    
    
11. Interpellation Luzi Bergamin Poncet, GFL; Gefährdungsbereiche Schiessanlage Bärenried, Beantwortung
    Beilage 1; Plan Gefahrenzonen
    Beschluss
    
    
12. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
    
    
13. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)
    

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Beschluss Nr. 3 (Geschäft Nr. 4) unterliegt gemäss Art. 29 Organisationsreglement der Gemeinde Münchenbuchsee dem fakultativen Referendum.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 17. Mai 2021 in Kraft.

19.30 Uhr, Saal- und Freizeitanlage, Radiostrasse 23

Traktandenliste

1. Protokoll vom 8. April 2021; Genehmigung
   
   
2. Mitteilungen
   
   
3. Parlamentarische Vorstösse, jährliche Berichterstattung; Genehmigung
   Beilage 1: Liste "offene, erheblich erklärte Vorstösse
   Beilage 2: Liste "politische Vorstösse: Abschreibungen 2020"
   Beilage 3: Liste "noch nicht erheblich erklärte Vorstösse"
   Beschluss
      
4. Terminplanung 2022; Kenntnisnahme
   Beilage: Terminplan 2022
   Beschluss
    
   
5. Tätigkeitsbericht 2020; Kenntnisnahme
   Beilage: Tätigkeitsbericht 2020
   Beschluss
    
   
6. Fusionsabklärungen Gemeinde Diemerswil; Auftragserteilung zum Abschluss eines Fusionsabklärungsvertrages; Beschlussfassung
   Beschluss
    
   
7. Abrechnung Baukredit Sanierung Schlösslistrasse; Genehmigung
   Beschluss
    
   
8. Abrechnung Baukredit; Sanierung Moosgasse, Werkleitungen und Strassenoberbau; Genehmigung
   Beschluss
   
   
9. Abrechnung Gesamtkredit, GEP-Massnahmen 19 + 20, Strassenbau- und Werkleitungsarbeiten, Bodenacker; Genehmigung
   Beschluss
   
   
10. Jahresrechnung 2020; Genehmigung
    Beilage: Jahresrechnung 2020
    Beschluss
    
    
11. Interpellation Thomas Krebs, SVP; Vollkostenrechnung für Vandalismus, Littering und Nachtruhestörungen im 2020; Behandlung
    Beschluss
    
    
12.  Motion Matthias Hügli, CVP-EVP/GFL/SP; Tempo 30-Zonen in den Quartieren, Begegnungszonen und Gefahrenstellen; Abschreibung
    Beschluss
    
    
13. Motion Pascal Lerch, EVP; Signalisation wichtiger öffentlicher Verkehrspunkte im Dorf; Behandlung
    Beschluss
    
    
14. Interpellation Daniel Kissling, SVP; politische Werbung in öffentlich finanzierten und subventionierten Institutionen; Beantwortung
    Beilage:Beantwortung
    Beschluss
    
    
15. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
    
    
16. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)    

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 12. Juli 2021 in Kraft.

19.30 Uhr, Saal- und Freizeitanlage, Radiostrasse 23

Traktandenliste

1. Protokoll vom 3. Juni 2021; Genehmigung
    
2. Mitteilungen
   
   
3. Revision Abfallreglement; Genehmigung
   Beilage 1: Abfallreglement vom 01.01.2022
   Beilage 2: Abfallreglement vom 19.05.1988
   Beilage 3: Kantonales Musterreglement AWA 2020
   Beschluss
   
   
4. Schulraumplanung, erweiterte Auftragserteilung; Kreditgenehmigung
   Beilage 1: Bericht zur Schulraumplanung
   Beilage 2: Zusammenfassung
   Beschluss
   
   
5. Erweiterung Tagesschule: Verlängerung Standort, Benützung Aussenplatz und jährliche Aufwendungen; Genehmigung
   Beilage 1: Betriebskonzept
   Beilage 2: Grundriss mit Räumen der Tagesschule aktuell und geplant
   Beilage 3: Foto Aussenplatz
   Beschluss
   
   
6.  Motion GPK; Erklärung von Abkürzungen in öffentlich zugänglichen Unterlagen; Behandlung
   Beschluss
   
   
7. Motion Walter Lanz, BDP; Renaturierung Mühlebach Parz. Nr. 626 Müli und Nr. 307 Chüerain; Behandlung
   Beschluss
   
   
8. Postulat SP, GFL und FDP; Organisationsform Sportzentrum Hirzenfeld; Behandlung
   Beschluss
   
   
9. Postulat Luzia Genhart Feigenwinter und Bettina Kast, SP; Geschäfte prüfen auf behindertengerechtes, familien- und seniorenfreundliches Bauen; Behandlung
   Beschluss
   
   
10. Postulat Andreas Brunner, SVP; Übertritt in die 5. Klasse; Behandlung
    Beschluss
    
    
11. Interpellation Andreas Brunner, SVP; auf Facebook "zu verschenken von der Schule"; Beantwortung
    Beschluss
    
    
12. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
    
    
13. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)   
     

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Beschluss Nr. 2 (Geschäft Nr. 3) unterliegt gemäss Art. 29 Organisationsreglement der Gemeinde Münchenbuchsee dem fakultativen Referendum.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 27. September 2021 in Kraft.

19.30 Uhr, Saal- und Freizeitanlage, Radiostrasse 23

Traktandenliste

1. Protokoll vom 19.08.2021; Genehmigung
   
   
2. Mitteilungen
   
   
3. Rechnungsprüfungsorgan / Datenaufsichtsstelle für die Jahre 2021 - 2024; Wahl
   Beschluss
   
   
4. Finanz- und Investitionsplan 2021 - 2026; Kenntnisnahme
   Beilage 1: Fibla Bericht 2021 - 2026
   Beschluss
   
   
5. Budget 2022, Genehmigung und Verabschiedung z.Hd. Volksabstimmung vom 28.11.2021
   Beilage 1: Abstimmungsbotschaft
   Beilage 2: Stimmzettel
   Beilage 3: Budget 2022
   Beschluss
   
   
6. Anpassung ZöN, Erweiterung Gymnasium Hofwil; Verabschiedung zHd Volksabstimmung vom 28.11.2021
   Beilage 1: Abstimmungsbotschaft
   Beilage 2: Erläuterungsbericht Anpassung ZöN M Hofwil
   Beilage 3: Änderung Gemeindebaureglement
   Beilage 4: Änderung Nutzungszonenplan
   Beilage 5:Änderung Schutzzonenplan
   Beschluss
   
   
7. Stellenetat der Gemeindeverwaltung, Plafondbereinigung und strategische Reserve; Genehmigung
   Beschluss
   
   
8. Kreditabrechnung; Baukredit Kanalisation Bielstrasse 2. Etappe; Genehmigung
   Beschluss
   
   
9. Kreditabrechnung; Kanalisation Bielstrasse, Verlängerung Schmutzwasserleitung, Ersatz Meteorwasserleitung; Genehmigung
   Beschluss
   
   
10. ZPP Riedli, Anpassung Ver- und Entsorgungsanlagen; Kreditabrechnung; Genehmigung
    Beschluss
    
    
11. Wärmeverbund Zentrum, Investitionskredit - Abrechnung; Genehmigung
    Beschluss
    
    
12. Postulat Luzi Bergamin Poncet, GFL; zusätzlicher Schallschutz und Schiessblenden im Bärenried; Behandlung
    Beschluss
    
    
13. Interpellation Claudia Kammermann, SVP; Videoüberwachung gegen Vandalismus; Beantwortung
    Beschluss
    
    
14. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
    
    
15. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)
    Es sind keine parlamentarischen Vorstösse eingereicht worden.

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Die Geschäfte Nr. 4 und 5 werden den Stimmberechtigten am 28. November 2021 im Rahmen einer Gemeindeabstimmung zum Entscheid unterbreitet.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 29. November 2021 in Kraft.

Achtung neuer Ort: 19.00 Uhr, Saal- und Freizeitanlage, Radiostrasse 23

Traktandenliste

1. Protokoll vom 21. Oktober 2021; Genehmigung
   
   
2. Mitteilungen
   
   
3. Büro Grosser Gemeinderat für 2022; Wahlen
   Beschluss
   
   
4. Geschäftsprüfungskommission (GPK); Nachfolgeregelung Luzia Genhart Feigenwinter, SP; Wahl
   Beschluss
   
   
5. Vertreter/in des Grossen Gemeinderats in den Vorstand der Musikschule; Nachfolgeregelung Cristina Schweingruber, SP; Wahl
   Beschluss
   
   
6. Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats; digitale Sitzungsdurchführung; Teilrevision; Genehmigung
   Beschluss
   
   
7. Postulat Andreas Brunner, SVP; Organisationsform Zukunftsforum überdenken und Alternative suchen; Behandlung
   Beschluss
   
   
8. Interpellation Daniel Kissling, SVP; Ausgleich von Planungsmehrwerten - Alternativen zum Grundbucheintrag; Beantwortung
   Beschluss
   
   
9. Interpellation Daniel Kissling, SVP; Ausgleich von Planungsmehrwerten - Anpassung Berechnungsgrundlagen Zonen Einfamilienhaus E2 zu Wohnzone W2; Beantwortung
   Beschluss
   
   
10. Interpellation Manuel Kast, SP; Erweiterung Hylerhausparzelle; Beantwortung
    Beschluss
    
    
11. Interpellation Thomas Hammerich, SVP; Tageskarte Gemeinde; Beantwortung
    Beschluss
    
    
12. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
    Die Einfache Anfrage von Michel Gygax, SVP, "Bahnhof Münchenbuchsee - Zollikofen" wurde nur entgegengenommen und wird an der nächsten Sitzung beantwortet.
    
    
13. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Gegen die Wahlgeschäfte Beschluss Nr. 2, 3 und 4 (Geschäft Nr. 3, 4 und 5) kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten die Wahlen am 20. Dezember 2021 in Kraft.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 10. Januar 2022 in Kraft.

Protokolle der GGR-Sitzungen vor 2017 stellen wir Ihnen gerne per PDF zu. Bitte teilen Sie der Präsidialabteilung mit, welche Protokolle Sie wünschen.