Sitzungsdaten

19.30 Uhr, Kirchgemeindehaus, Oberdorfstrasse 6

Traktandenliste

1. Protokoll vom 1. Dezember 2022; Genehmigung
   
   
2. Mitteilungen
   
   
3. Wahl- und Abstimmungskommission (WAKO), Nachfolgeregelung für Lea Rohrer, EVP; Wahl
   Beschluss
   
   
4. Kommission für soziale Fragen (KOSOF), Nachfolgeregelung für Daniela Humbel, SP; Wahl
   Beschluss
   
   
5. Sportzentrum Hirzenfeld; Gesuch für Investitionskostenbeitrag Sanierung Sommerbetrieb (Schwimmbad); Verabschiedung z.H. Volksabstimmung vom 18. Juni 2023
   Beilage: Bauprojekt Sanierung Schwimmbad Hirzenfeld
   Beilage: Zustandsanalyse und Vorprojekt Schwimmbad Hirzenfeld
   Beilage: Botschaft für die Abstimmung vom 18.06.2023
   Beilage: Stimmzettel für die Abstimmung vom 18.06.2023
   Beschluss
   
   
6. Schlüsselpersonen Integration nach Pilotphase; Definitive Einführung und Genehmigung jährlich wiederkehrende Kosten
   Beilage: Schlussbericht und Abrechnung Pilot, 1. Januar 2020 bis 31. Dezember 2021
   Beilage: Projektbudget, 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2023
   Beilage: Stellungnahme RSD Münchenbuchsee
   Beschluss
   
   
7. Kreditantrag; Baukredit Gesamtsanierung Kirchgasse; Genehmigung
   Beilage: Übersichtsplan Kirchgasse
   Beilage: Kostenvoranschlag der IUB Engineering AG vom 14. September 2022
   Beschluss
   
   
8. Motion Kathrin Morgenthaler, SP; Fussgänger- u. Velofahrerübergang Bernstrasse, Höhe Seedorfweg, Kreuzgasse; Abschreibung
   Beschluss
   
   
9. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
   
   
10. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)
    

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Gegen die Wahlgeschäfte Beschluss Nr. 2 und 3 kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten die Wahlen ab dem 13. Februar 2023 in Kraft.

Das Geschäft Beschluss Nr. 4 wird den Stimmberechtigten am 18. Juni 2023 im Rahmen einer Gemeindeabstimmung zum Entscheid unterbreitet.

Das Geschäft Beschluss Nr. 6 unterliegt gemäss Art. 29 Organisationsreglement der Gemeinde Münchenbuchsee dem fakultativen Referendum.

Die Sitzung findet mangels Traktanden nicht statt.

Die Sitzungsunterlagen werden rechtzeitig vor der Sitzung an dieser Stelle publiziert.

Die Sitzungsunterlagen werden rechtzeitig vor der Sitzung an dieser Stelle publiziert.

Die Sitzungsunterlagen werden rechtzeitig vor der Sitzung an dieser Stelle publiziert.

Die Sitzungsunterlagen werden rechtzeitig vor der Sitzung an dieser Stelle publiziert.

19.30 Uhr, Saal- und Freizeitanlage, Radiostrasse 23

Traktandenliste

1. Protokoll vom 2. Dezember 2021; Genehmigung
   
   
2. Mitteilungen
   
   
3. Geschäftsprüfungskommission (GPK), Nachfolgeregelung Sujha Shanmugam, FDP; Wahl
   Beschluss
   
   
4. Postulat Edith Bucheli Waber, GFL; 30er-Zone auf dem Schöneggweg; Behandlung
   Beschluss
   
   
5. Postulat Katharina Häberli, SP; Velopumpstationen im Dorf; Abschreibung
   Beschluss   
   
   
6. Berichterstattung zur Revision der GPK 2021; Kenntnisnahme
   Beschluss
   
   
7. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
   
   
8. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)    
     

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Gegen das Wahlgeschäft Beschluss Nr. 2 (Geschäft Nr. 3) kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Wird sie nicht angefochten, tritt die Wahl am 14. Februar 2022 in Kraft.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 7. März 2022 in Kraft.

19.30 Uhr, Saal- und Freizeitanlage, Radiostrasse 23

Traktandenliste

1. Protokoll vom 27. Januar 2022; Genehmigung
   
   
2. Mitteilungen
   
   
3. Geschäftsprüfungskommission (GPK); Nachfolgeregelung André Weyermann (GFL); Wahl
   Beschluss
   
   
4. Ortsplanungsrevision 17+, Nachkredit; Genehmigung
   Beschluss
   
   
5. Motion Yvan Schneuwly, SP; Bahnhof Nord - Veloabstellplätze; Behandlung
   Beschluss
   
   
6. Postulat SP, GFL und FDP; Organisationsform Sportzentrum Hirzenfeld; Abschreibung
   Beschluss
   
   
7. Postulat Luzia Genhart Feigenwinter, SP; «Späterer Redaktionsschluss Buchsi-Info»; Behandlung
   Beschluss
   
   
8. Postulat Marco Arni, FDP; Änderung des Reglements über die Spezialfinanzierung Wärmeversorgung Münchenbuchsee; Behandlung
   Beschluss
   
   
9. Interpellation André Quaile, SVP; Zustand der Schulhäuser und Kindergärten; Beantwortung
   Beschluss
   
   
10. Interpellation Ursula Probst Stucki, GFL; Was tut Münchenbuchsee für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen?; Beantwortung
    Beschluss
    
    
11. Interpellation SP, GFL, FDP, EVP; Stand Biketrail Bärenriedwald; Beantwortung
    Beschluss
    
    
12. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
    
    
13. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Gegen das Wahlgeschäft Beschluss Nr. 2 (Geschäft Nr. 3) kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungs-rechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Wird sie nicht angefochten, tritt die Wahl am 11. April 2022 in Kraft.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 2. Mai 2022 in Kraft.

19.30 Uhr, Kirchgemeindehaus, Oberdorfstrasse 6

Traktandenliste

1 Protokoll vom 24. März 2022; Genehmigung

2 Mitteilungen

3 Parlamentarische Vorstösse, jährliche Berichterstattung; Genehmigung

Beilage 1, Beilage 2, Beilage 3
Beschluss

4 Terminplanung 2023; Kenntnisnahme

Beilage 1
Beschluss

5 Tätigkeitsbericht 2021; Kenntnisnahme

Beilage 1
Beschluss

6 Jahresrechnung 2021; Genehmigung

Beilage 1
Beschluss

7 Ortsplanungsrevision 17+ (OPR17+); Verabschiedung z.H. Volksabstimmung vom 25. September 2022

Beilage 1,Beilage 2, Beilage 3
Beschluss

8 Baukredit für die Werkleitungs- und Strassensanierung "Zentrum Ost" (Fellenbergstrasse, Kreuzgasse, Kipfgasse); Genehmigung

Beilage 1, Beilage 2, Beilage 3, Beilage 4
Beschluss

9 Kreditabrechnung Anschluss Wärmeverbund Zentrum Schulhaus Bodenacker; Genehmigung
Beschluss

10 Ersatz Sportplatzbeleuchtung Sportplätze Schönegg, Riedli und Hirzenfeld; Kreditgenehmigung

Beilage 1, Beilage 2, Beilage 3
Beschluss

11 Jugendmotion "ein Pumptrack für Münchenbuchsee"; Behandlung

Beilage 1
Beschluss

12 Motion Peter Stucki, GFL; pestizidfreie Gemeinde Münchenbuchsee; Behandlung
Beschluss

13 Motion Françoise Bartlome-Gallandre, FDP; die Hofwilstrasse weiter verkehrsberuhigen („Nordast“); Behandlung
Beschluss

14 Postulat Sofia Farago, SP; Covid-Testzentrum in Münchenbuchsee; Behandlung
Beschluss

15 Postulat Markus Zuberbühler, EVP; Mit "Neuer Autorität" für ein friedliches Miteinander; Behandlung
Beschluss

16 Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)

17 Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Das Geschäft Nr. 7 wird den Stimmberechtigten am 25. September 2022 im Rahmen einer Gemeindeabstimmung zum Entscheid unterbreitet.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 11. Juli 2022 in Kraft.

19.30 Uhr, Kirchgemeindehaus, Oberdorfstrasse 6

Traktandenliste

1. Protokoll vom 2. Juni 2022; Genehmigung
   
   
2. Mitteilungen
   
   
3. Bildungskommission (BIKO), Nachfolgeregelung Markus Zuberbühler, EVP; Wahl
   Beschluss
   
   
4. Wahl- und Abstimmungskommission (WAKO), Nachfolgeregelung für Richard Dürig, GFL; Wahl
   Beschluss
   
   
5. Leistungsvertrag mit dem Verein "buchsi kultur" ab 1. Januar 2022; Genehmigung
   Beilage: Leistungsvertrag per 1. Januar 2022 im Entwurf
   Beschluss
   
   
6. Fusion der Einwohnergemeinden Diemerswil und Münchenbuchsee; Verabschiedung z.H. Volksabstimmung vom 25. September 2022
   Beilage 1: Botschaft z.H. Volksabstimmung
   Beilage 2: Fusionsvertrag
   Beilage 3: Fusionsreglement
   Beilage 4: Stimmzettel
   Beschluss
   
   
7. Baukredit Belagssanierung Hirzenfeldweg; Genehmigung
   Beilage: Technischer Bericht und Kostenvoranschlag der Weber + Brönnimann AG vom 29. April 2022
   Beschluss
   
   
8. Sanierung Gebäudehülle Schulhaus Dorf; Kreditgenehmigung
   Beilage: Vorprojekt mit Kostenschätzung +/- 15 %, Architekturbüro Arn
   Beschluss
   
   
9. Dringliche Motion SP, GFL, EVP, FDP und BDP; "Umfassende Schulraumplanung jetzt!"; Abschreibung
   Beilage 1: Bericht Schulraumplanung Lösungskonzeption 2
   Beilage 2: Auswertung der Vernehmlassung vom Frühling 2022
   Beschluss
   
   
10. Postulat Valeria Merlo, GFL; Partizipationsmöglichkeiten von Jugendlichen; Behandlung
    Beschluss
    
    
11. Postulat SP, GFL und FDP; Organisationsform Sportzentrum Hirzenfeld, erweiterte Prüfung Punkt 2; Behandlung
    Beschluss
    
    
12. Interpellation Yvan Schneuwly, SP; Monitoring von Haushalten (erfassen und überwachen); Beantwortung
    Beschluss
    
    
13. Interpellation Manfred Schneider, SP, Strassensanierung Bernstrasse im Bereich Waldegg - Anpassung Velowege; Beantwortung
    Beschluss
    
    
14. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
    
    
15. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Gegen die Wahlgeschäfte Beschluss Nr. 2 und Nr. 3 (Geschäft Nr. 3 und 4) kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten die Wahlen am 5. September 2022 in Kraft.

Das Geschäft Beschluss Nr. 5 (Geschäft Nr. 6) wird den Stimmberechtigten am 25. September 2022 im Rahmen einer Gemeindeabstimmung zum Entscheid unterbreitet.
Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 26. September 2022 in Kraft.

19.30 Uhr, Kirchgemeindehaus, Oberdorfstrasse 6

Traktandenliste

1. Protokoll vom 18. August 2022; Genehmigung
   
   
2.  Mitteilungen
   
   
3. Finanz- und Investitionsplan 2022 – 2027; Kenntnisnahme
   Beilage 1: Finanz- und Investitionsplan 2022 - 2027
   Beschluss
   
   
4. Budget 2023; Genehmigung und Verabschiedung z.H. Volksabstimmung vom 27. November 2022
   Beilage 1: Botschaft
   Beilage 2: Stimmzettel
   Beilage 3: Budget 2023
   Beschluss
   
   
5. Regionalkonferenz Bern-Mittelland; Kulturverträge 2024 - 2027; Vernehmlassung
   Beilage 1 siehe unter:  https://www.bernmittelland.ch/wAssets/docs/themen/kultur/projekte/kulturvertraege-2024-2027/Vernehmlassung-Kulturvertraege-24-27-RKBM.pdf
   Beschluss
   
   
6. Neuorganisation Regionales Führungsorgan, interkommunale Zusammenarbeit; Übertragungsreglement; Genehmigung
   Beilage 1: Reglement zur Übertragung des Gemeindeführungsorgans auf die Gemeinde Zollikofen
   Beilage 2: Reglement über die Führung bei Katastrophen und Notlagen der Gemeinde Zollikofen
   Beilage 3: Verordnung über die Führung bei Katastrophen und Notlagen der Gemeinde Zollikofen
   Beilage 4: Entwurf Zusammenarbeitsvertrag
   Beschluss
   
   
7. Kreditabrechnung; Baukredit, Gesamtsanierung Paul Klee-Strasse; Genehmigung
   Beschluss
   
   
8. Kreditabrechnung Wasserringleitung Industriestrasse-Zürichstrasse; Genehmigung
   Beschluss
   
   
9. Kreditabrechnung; Wasserleitungserneuerung und Belagssanierung Schaalweg; Genehmigung
   Beschluss
   
   
10. Postulat Valeria Merlo, GFL; Partizipationsmöglichkeiten von Jugendlichen; Behandlung
    Beschluss
    
    
11. Postulat Toni Mollet, EVP; aktive Förderung von gemeinnützigen Alterswohnungen; Behandlung
    Beschluss
    
    
12. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
    
    
13. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)
    

19.00 Uhr, Kirchgemeindehaus, Oberdorfstrasse 6

Traktandenliste

1. Protokoll vom 20. Oktober 2022; Genehmigung
   
   
2. Mitteilungen
   
   
3. Büro Grosser Gemeinderat für 2023; Wahlen
   Beschluss
   
   
4. Vorstand Musikschule Münchenbuchsee; Nachfolgeregelung Beatrice Schneider-Hebeisen (SVP); Wahl
   Beschluss
   
   
5. Finanzkommission (FIKO); Nachfolgeregelung Thomas Hammerich (SVP); Wahl
   Beschluss
   
   
6. Geschäftsprüfungskommission (GPK); Wahl Präsidium und Vizepräsidium für die Jahre 2023 und 2024
   Beschluss
   
   
7. Totalrevision Schulreglement; Behandlung und Postulat André Quaile, SVP; Aufgaben und Kompetenzen der Bildungskommission BIKO; Abschreibung
   Beilage 1: Bildungsreglement (neu) / Bildungsreglement (neu) mit redaktionellen Anpassungen aktualisiert
   Beilage 2: Schulreglement vom 01.08.2011 (alt)
   Beilage 3: Tagesschulreglement vom 01.08.2011 (alt)
   Beilage 4: Entwurf Bildungsverordnung
   Beilage 5: Postulat von André Quaile
   Beschluss
   
   
8. Reglement über die Erhebung einer Konzessionsabgabe Stromversorgung; Behandlung
   Beilage 1: Reglement über die Erhebung einer Konzessionsabgabe Stromversorgung
   Beschluss
   
   
9. Gebäudehülle Sanierung Bernstrasse 12; Kreditgenehmigung
   Beilage 1: Vorprojekt mit Kostenschätzung +/- 15%, Architektenbüro Haaf und Haemmig
   Beilage 2: Nahaufnahmen Zustand der Fassade
   Beschluss
   
   
10. Motion Marco Arni, FDP; Projekt Sanierung Zentrumsbereich Münchenbuchsee, Anpassungen dringend nötig; Behandlung
    Beschluss
    
    
11. Postulat Andreas Brunner, SVP; Organisationsform Zukunftsforum überdenken und Alternative suchen; Abschreibung und Kenntnisnahme Konzept "von Buchsee-Gespräche"
    Beilage 1: Konzept «von Buchsee-Gespräche»
    Beschluss
    
    
12. Postulat Therese Rohrer-Schüle, EVP; rauchfreie Zonen im Hirzi; Behandlung
    Beschluss
    
    
13. Interpellation Kurt Stettler, SVP; Parkierung beim Hirzi; Beantwortung
    Beschluss
    
    
14. Berichterstattung GPK-Revision 2022
    Beschluss
    
    
15. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
    
    
16. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)
    

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Gegen die Wahlgeschäfte Nr. 3, 4, 5 und 6, Beschluss Nr. 2, 3, 4 und 5, kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten die Wahlen ab dem 19. Dezember 2022 in Kraft.

Beschluss Nr. 6 (Geschäft Nr. 7), Nr. 7 (Geschäft Nr. 8) und Nr. 8 (Geschäft Nr. 9) unterliegen gemäss Art. 29 des Organisationsreglements vom 28. November 2010 dem fakultativen Referendum.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie ab dem 9. Januar 2023 in Kraft.

19.30 Uhr, Saal- und Freizeitanlage, Radiostrasse 23

Traktandenliste 

1. GGR Sitzungseröffnung Legislatur 2021 - 2024; durch Alterspräsidium; Wahl von zwei provisorischen Stimmenzählern
   Beschluss
   
   
2. Wahl Büro des Grossen Gemeinderats für 2021
   Beschluss
   
   
3. Protokoll vom 3. Dezember 2020; Genehmigung
   
   
4. Mitteilungen
   
   
5. Wahl der Geschäftsprüfungskommission
   Beschluss
   
   
6. Konstituierung Gemeinderat für die Legislatur 2021 - 2024; Kenntnisnahme der Departementszuteilung und Regelung der Stellvertretungen und Wahl des Vizepräsidiums
   Beschluss
   
   
7. Wahl Kommissionsmitglieder für die Legislatur 2021 - 2024
   Beschluss
   
   
8. Wahl Vertreter des Grossen Gemeinderates in die Golfparkkommission
   Beschluss
   
   
9. Wahl Vertreter/in des Grossen Gemeinderates in den Vorstand der Musikschule
   Beschluss
   
   
10. Baukredit für die Gesamtsanierung Allmend (Meienstrasse Ost und Waldstrasse Ost); Kreditgenehmigung
    Beilage 1: Technischer Bericht inkl. Kostenvoranschlag der Weber + Brönnimann AG, Bern
    Beilage 2: Übersichtsplan Meienstrasse Ost und Waldstrasse Ost
    Beschluss
    
    
11. Dringliches Postulat Yves Baumgartner, SVP; Littering und Vandalismus auf öffentlichen Spielplätzen; Behandlung
    Beilage 1: Bericht Schwendimann
    Beilage 2: Artikel von "Buchsi luegt häre" im Buchsi-Info vom 15.12.2020
    Beschluss
    
    
12. Postulat Luzia Genhart Feigenwinter, SP; „Hinweis für öffentliche Nutzung der Spielplätze bei den Kindergärten“; Behandlung
    Beilage 1: Beispiel einer Hinweistafel
    Beschluss
    
    
13. Interpellation André Quaile, SVP; Sanierung Aussenbereiche Schulhäuser; Beantwortung
    Beschluss
    
    
14. Interpellation Peter Kast; SP; Mehr Veloabstellplätze auf der Unterdorfseite beim Bahnhof; Beantwortung
    Beschluss
    
    
15. Interpellation Claudia Kammermann, SVP; Bernstrasse 12; Planungsstand und Strategie; Beantwortung
    Beschluss
    
    
16. Interpellation Georg Karlaganis, FDP; Planung und Finanzierung von Tagesschule und multifunktionalen Räumen; Beantwortung
    Beschluss
    
    
17. Postulat Andreas Burger, SP; Kehrichtabfuhr; Behandlung
    Beschluss
    
    
18. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
    Die Einfache Anfrage von Michel Gygax, SVP; Bahnhof Münchenbuchsee - Zollikofen wurde nur entgegengenommen und wird an der nächsten Sitzung beantwortet.
    
    
19. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Gegen die Wahlgeschäfte Beschluss Nr. 1, 2, 4, 5.2, 6, 7 und 8 können gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten die Wahlen am 8. März 2021 in Kraft.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 29. März 2021 in Kraft.

19.30 Uhr, Saal- und Freizeitanlage, Radiostrasse 23

Traktandenliste

1. Protokoll vom 18. Februar 2021; Genehmigung
   
   
2. Mitteilungen
   
   
3. Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats; digitale Sitzungsdurchführung; Teilrevision; Genehmigung
   Beschluss
   
   
4. Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten, Teilrevision,   Änderung/Anpassung; Genehmigung
   Beschluss
   
   
5. Legislaturplanung 2021 - 2024; Kenntnisnahme
   Beilage 1; Legislaturplanung
   Beschluss
   
   
6. Postulat Luzia Genhart Feigenwinter, Öffentliche Toilette im Dorfzentrum; Behandlung
   Beschluss
   
   
7. Postulat Katharina Häberli, SP; Ein Dach, eine Sitzbank und Licht für alle 36er und 898er Bushaltestellen in Münchenbuchsee; Behandlung
   Beschluss
   
   
8. Postulat André Weyermann, GFL; sinnvolle Aussengestaltung an den provisorischen Schulstandorten der Saal- und Freizeitanlage; Behandlung
   Beschluss
   
   
9. Postulat Walter Lanz, BDP; korrekte Abläufe im Baubewilligungsverfahren; Einhaltung Kommissionenreglement; Behandlung
   Beschluss
   
   
10. Postulat Katharina Häberli, SP; Velopumpstationen im Dorf; Behandlung
    Beschluss
    
    
11. Interpellation Luzi Bergamin Poncet, GFL; Gefährdungsbereiche Schiessanlage Bärenried, Beantwortung
    Beilage 1; Plan Gefahrenzonen
    Beschluss
    
    
12. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
    
    
13. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)
    

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Beschluss Nr. 3 (Geschäft Nr. 4) unterliegt gemäss Art. 29 Organisationsreglement der Gemeinde Münchenbuchsee dem fakultativen Referendum.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 17. Mai 2021 in Kraft.

19.30 Uhr, Saal- und Freizeitanlage, Radiostrasse 23

Traktandenliste

1. Protokoll vom 8. April 2021; Genehmigung
   
   
2. Mitteilungen
   
   
3. Parlamentarische Vorstösse, jährliche Berichterstattung; Genehmigung
   Beilage 1: Liste "offene, erheblich erklärte Vorstösse
   Beilage 2: Liste "politische Vorstösse: Abschreibungen 2020"
   Beilage 3: Liste "noch nicht erheblich erklärte Vorstösse"
   Beschluss
      
4. Terminplanung 2022; Kenntnisnahme
   Beilage: Terminplan 2022
   Beschluss
    
   
5. Tätigkeitsbericht 2020; Kenntnisnahme
   Beilage: Tätigkeitsbericht 2020
   Beschluss
    
   
6. Fusionsabklärungen Gemeinde Diemerswil; Auftragserteilung zum Abschluss eines Fusionsabklärungsvertrages; Beschlussfassung
   Beschluss
    
   
7. Abrechnung Baukredit Sanierung Schlösslistrasse; Genehmigung
   Beschluss
    
   
8. Abrechnung Baukredit; Sanierung Moosgasse, Werkleitungen und Strassenoberbau; Genehmigung
   Beschluss
   
   
9. Abrechnung Gesamtkredit, GEP-Massnahmen 19 + 20, Strassenbau- und Werkleitungsarbeiten, Bodenacker; Genehmigung
   Beschluss
   
   
10. Jahresrechnung 2020; Genehmigung
    Beilage: Jahresrechnung 2020
    Beschluss
    
    
11. Interpellation Thomas Krebs, SVP; Vollkostenrechnung für Vandalismus, Littering und Nachtruhestörungen im 2020; Behandlung
    Beschluss
    
    
12.  Motion Matthias Hügli, CVP-EVP/GFL/SP; Tempo 30-Zonen in den Quartieren, Begegnungszonen und Gefahrenstellen; Abschreibung
    Beschluss
    
    
13. Motion Pascal Lerch, EVP; Signalisation wichtiger öffentlicher Verkehrspunkte im Dorf; Behandlung
    Beschluss
    
    
14. Interpellation Daniel Kissling, SVP; politische Werbung in öffentlich finanzierten und subventionierten Institutionen; Beantwortung
    Beilage:Beantwortung
    Beschluss
    
    
15. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
    
    
16. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)    

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 12. Juli 2021 in Kraft.

19.30 Uhr, Saal- und Freizeitanlage, Radiostrasse 23

Traktandenliste

1. Protokoll vom 3. Juni 2021; Genehmigung
    
2. Mitteilungen
   
   
3. Revision Abfallreglement; Genehmigung
   Beilage 1: Abfallreglement vom 01.01.2022
   Beilage 2: Abfallreglement vom 19.05.1988
   Beilage 3: Kantonales Musterreglement AWA 2020
   Beschluss
   
   
4. Schulraumplanung, erweiterte Auftragserteilung; Kreditgenehmigung
   Beilage 1: Bericht zur Schulraumplanung
   Beilage 2: Zusammenfassung
   Beschluss
   
   
5. Erweiterung Tagesschule: Verlängerung Standort, Benützung Aussenplatz und jährliche Aufwendungen; Genehmigung
   Beilage 1: Betriebskonzept
   Beilage 2: Grundriss mit Räumen der Tagesschule aktuell und geplant
   Beilage 3: Foto Aussenplatz
   Beschluss
   
   
6.  Motion GPK; Erklärung von Abkürzungen in öffentlich zugänglichen Unterlagen; Behandlung
   Beschluss
   
   
7. Motion Walter Lanz, BDP; Renaturierung Mühlebach Parz. Nr. 626 Müli und Nr. 307 Chüerain; Behandlung
   Beschluss
   
   
8. Postulat SP, GFL und FDP; Organisationsform Sportzentrum Hirzenfeld; Behandlung
   Beschluss
   
   
9. Postulat Luzia Genhart Feigenwinter und Bettina Kast, SP; Geschäfte prüfen auf behindertengerechtes, familien- und seniorenfreundliches Bauen; Behandlung
   Beschluss
   
   
10. Postulat Andreas Brunner, SVP; Übertritt in die 5. Klasse; Behandlung
    Beschluss
    
    
11. Interpellation Andreas Brunner, SVP; auf Facebook "zu verschenken von der Schule"; Beantwortung
    Beschluss
    
    
12. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
    
    
13. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)   
     

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Beschluss Nr. 2 (Geschäft Nr. 3) unterliegt gemäss Art. 29 Organisationsreglement der Gemeinde Münchenbuchsee dem fakultativen Referendum.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 27. September 2021 in Kraft.

19.30 Uhr, Saal- und Freizeitanlage, Radiostrasse 23

Traktandenliste

1. Protokoll vom 19.08.2021; Genehmigung
   
   
2. Mitteilungen
   
   
3. Rechnungsprüfungsorgan / Datenaufsichtsstelle für die Jahre 2021 - 2024; Wahl
   Beschluss
   
   
4. Finanz- und Investitionsplan 2021 - 2026; Kenntnisnahme
   Beilage 1: Fibla Bericht 2021 - 2026
   Beschluss
   
   
5. Budget 2022, Genehmigung und Verabschiedung z.Hd. Volksabstimmung vom 28.11.2021
   Beilage 1: Abstimmungsbotschaft
   Beilage 2: Stimmzettel
   Beilage 3: Budget 2022
   Beschluss
   
   
6. Anpassung ZöN, Erweiterung Gymnasium Hofwil; Verabschiedung zHd Volksabstimmung vom 28.11.2021
   Beilage 1: Abstimmungsbotschaft
   Beilage 2: Erläuterungsbericht Anpassung ZöN M Hofwil
   Beilage 3: Änderung Gemeindebaureglement
   Beilage 4: Änderung Nutzungszonenplan
   Beilage 5:Änderung Schutzzonenplan
   Beschluss
   
   
7. Stellenetat der Gemeindeverwaltung, Plafondbereinigung und strategische Reserve; Genehmigung
   Beschluss
   
   
8. Kreditabrechnung; Baukredit Kanalisation Bielstrasse 2. Etappe; Genehmigung
   Beschluss
   
   
9. Kreditabrechnung; Kanalisation Bielstrasse, Verlängerung Schmutzwasserleitung, Ersatz Meteorwasserleitung; Genehmigung
   Beschluss
   
   
10. ZPP Riedli, Anpassung Ver- und Entsorgungsanlagen; Kreditabrechnung; Genehmigung
    Beschluss
    
    
11. Wärmeverbund Zentrum, Investitionskredit - Abrechnung; Genehmigung
    Beschluss
    
    
12. Postulat Luzi Bergamin Poncet, GFL; zusätzlicher Schallschutz und Schiessblenden im Bärenried; Behandlung
    Beschluss
    
    
13. Interpellation Claudia Kammermann, SVP; Videoüberwachung gegen Vandalismus; Beantwortung
    Beschluss
    
    
14. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
    
    
15. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)
    Es sind keine parlamentarischen Vorstösse eingereicht worden.

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Die Geschäfte Nr. 4 und 5 werden den Stimmberechtigten am 28. November 2021 im Rahmen einer Gemeindeabstimmung zum Entscheid unterbreitet.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 29. November 2021 in Kraft.

Achtung neuer Ort: 19.00 Uhr, Saal- und Freizeitanlage, Radiostrasse 23

Traktandenliste

1. Protokoll vom 21. Oktober 2021; Genehmigung
   
   
2. Mitteilungen
   
   
3. Büro Grosser Gemeinderat für 2022; Wahlen
   Beschluss
   
   
4. Geschäftsprüfungskommission (GPK); Nachfolgeregelung Luzia Genhart Feigenwinter, SP; Wahl
   Beschluss
   
   
5. Vertreter/in des Grossen Gemeinderats in den Vorstand der Musikschule; Nachfolgeregelung Cristina Schweingruber, SP; Wahl
   Beschluss
   
   
6. Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats; digitale Sitzungsdurchführung; Teilrevision; Genehmigung
   Beschluss
   
   
7. Postulat Andreas Brunner, SVP; Organisationsform Zukunftsforum überdenken und Alternative suchen; Behandlung
   Beschluss
   
   
8. Interpellation Daniel Kissling, SVP; Ausgleich von Planungsmehrwerten - Alternativen zum Grundbucheintrag; Beantwortung
   Beschluss
   
   
9. Interpellation Daniel Kissling, SVP; Ausgleich von Planungsmehrwerten - Anpassung Berechnungsgrundlagen Zonen Einfamilienhaus E2 zu Wohnzone W2; Beantwortung
   Beschluss
   
   
10. Interpellation Manuel Kast, SP; Erweiterung Hylerhausparzelle; Beantwortung
    Beschluss
    
    
11. Interpellation Thomas Hammerich, SVP; Tageskarte Gemeinde; Beantwortung
    Beschluss
    
    
12. Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
    Die Einfache Anfrage von Michel Gygax, SVP, "Bahnhof Münchenbuchsee - Zollikofen" wurde nur entgegengenommen und wird an der nächsten Sitzung beantwortet.
    
    
13. Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)

Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Gegen die Wahlgeschäfte Beschluss Nr. 2, 3 und 4 (Geschäft Nr. 3, 4 und 5) kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten die Wahlen am 20. Dezember 2021 in Kraft.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 10. Januar 2022 in Kraft.

Protokolle der GGR-Sitzungen vor 2017 stellen wir Ihnen gerne per PDF zu. Bitte teilen Sie der Präsidialabteilung mit, welche Protokolle Sie wünschen.