Ortsplanungsrevision OPR17+

20. Jun 2022

Ortsplanungsrevision OPR17+

Aktuell:

Besuchen Sie unsere Projekt-Website mit illustrierten Informationen sowie Fragen/Antworten zur Vorlage OPR17+: www.opr-muenchenbuchsee.ch.


Beschlussfassung OPR17+ / Volksabstimmung im Herbst 2022

Der Gemeinderat hat am 25. April 2022 das Dossier OPR17+ verabschiedet und dieses zur Beschlussfassung freigegeben.

Am 2. Juni 2022 hat das Parlament von Münchenbuchsee (Grosser Gemeinderat, GGR) die Ortsplanungsrevision ohne Gegenstimmen gutgeheissen. Der GGR verabschiedete damit das Dossier OPR17+ zuhanden Volksabstimmung vom 25. September 2022.

Inhalte Dossier OPR17+, zugehörige Dokumente für die Volksabstimmung vom 25.09.2022

Die Beschlussfassung umfasst nachfolgende grundeigentümerverbindliche Dokumente.

illustration Ortsplanung OPR17+

BAUREGELEMENT:
1. Gemeindebaureglement (GBR)
PLÄNE:
2.a. Nutzungszonenplan (NZP), 1:5000
2.b. Nutzungszonenplan (NZP) Detailvermassung, 1:100, 1:500, 1:1000
2.c. Schutzzonenplan (SZP), 1:5000
2.d. Baulinienplan Kernzone, 1:1000

Weitere Dokumente, die zur Information ebenfalls einsehbar sind, haben nur orientierenden Charakter:

3. Erläuterungsbericht (EB), Bericht nach Art. 47 RPV
4. Beilage zum Erläuterungsbericht: Expertenbericht Störfallverordnung
5. Nutzungszonen (NZP) Änderungsplan, 1:5000
6. Gemeindebaureglement mit Änderungen nach Auflagen, nur orientierend

Der Erläuterungsbericht erklärt die Planungsvorlage und dokumentiert den Planungsprozess im Detail.


Projektübersicht Ortsplanungsrevision 17+

In einer ersten Phase der Ortsplanungsrevision wurde 2017 das Räumliche Entwicklungskonzept REK ausgearbeitet.

Unterstützt durch Arbeitsgruppen, Kommissionen und externe Experten wurden im Jahr 2018 die Instrumente der Ortsplanung, inklusive neuer Richtplan, erarbeitet. Der neue «Richtplan Ortsentwicklung» umfasst die Themen Siedlungsentwicklung, Landschaft und Freiraum sowie Verkehr/Mobilität. Parallel dazu wurden das neue Gemeindebaureglement und die Zonenpläne neu erarbeitet oder angepasst.

2019 wurde das Dossier OPR17+ dem kantonalen Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) zur Vorprüfung eingereicht. Mit dem Vorprüfungsbericht vom 31. Januar 2020 hat der Kanton dazu Stellung genommen. Nach der Bereinigung der Planungsunterlagen wurden diese im Oktober 2020 ein erstes Mal öffentlich aufgelegt. Aufgrund von Einsprachen, Einspracheverhandlungen und neuer Erkenntnisse ist das Dossier OPR17+ im 2021 überprüft und punktuell angepasst worden. Die Änderungen sind im August 2021 (2. Auflage) und im Februar 2022 (3. Auflage) öffentliche aufgelegt worden. Die entsprechenden Auflagedossiers sind unten aufgeführt.

Die öffentlich aufgelegten neuen Nutzungsordnungen haben eine Vorwirkung (Art. 36 BauG). Diese Vorwirkung tritt am ersten Auflagetag ein. Ab diesem Tag kann nur noch bewilligt oder ausgeführt werden, was sowohl der alten wie auch der neuen Nutzungsordnung entspricht. Wir befinden uns somit seit Herbst 2020 in dieser Übergangsphase. 

Planungsmehrwerte

Durch die Anpassung von Zonenplan und Baureglement werden mancherorts sogenannte Planungsmehrwerte geschaffen. Rechtlich ist die Regelung der Planungsmehrwerte nicht Bestandteil des Dossiers OPR17+, über welches die Bevölkerung Ende September 2022 abstimmt. Die Abgabe planungsbedingter Mehrwerte wird einerseits in der übergeordneten Gesetzgebung von Bund und Kanton geregelt (Raumplanungsgesetz und Baugesetz) und andererseits im kommunalen Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten konkretisiert.

Alle betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer wurden zum Zeitpunkt der 1. Öffentlichen Auflage der OPR17+ mittels eines Infoschreibens vom 6. Oktober 2020 über den planungsbedingten Mehrwert ihres Grundstücks informiert. Es handelte sich dabei bloss um eine erste Information und nicht um eine Verfügung. Die definitive Festlegung und anfechtbare Verfügung der Planungsmehrwerte erfolgt erst nach Genehmigung der Ortsplanungsrevision OPR17+. Das Verfahren richtet sich nach den kantonalen Vorgaben (Baugesetz, Bauverordnung).

Aufgrund einer Anpassung des kantonalen Baugesetzes und der eingegangenen Stellungnahmen zum Planungsmehrwert hat die Gemeinde das Reglement über die Planungsmehrwerte angepasst. Die Fälligkeit der Mehrwertabgabe (Artikel 5) wurde für Um- und Aufzonungen geändert. Gegen diesen Beschluss des Grossen Gemeinderats von Münchenbuchsee ist keine Beschwerde eingegangen. Somit ist das teilrevidierte Reglement auf den 9. April 2021 in Kraft getreten. Mit der nun vollzogenen Änderung des Reglements über die Planungsmehrwerte wird den Anliegen vieler Einsprechenden Rechnung getragen.

Die Mehrwertabgabe wird neu erst bei Baubeginn fällig und nur für den Anteil der effektiv realisierten Mehrnutzung. Die Fälligkeit des Gesamtbetrages der ermittelten Mehrwertabgabe bei Um- und Aufzonungen durch die Veräusserung (Verkauf) nach bisherigem Reglement, wurde damit abgeschafft. Die Änderung bewirkt, dass die Abgabe erst zum Zeitpunkt fällig wird, in welchem die Grundeigentümerschaft auch effektiv einen Mehrwert mittels Überbauung realisiert. Ein genereller Verzicht auf die Erhebung von Mehrwertabgaben bei Auf- und Umzonungen wäre bundesrechtswidrig, wie ein neuer Bundesgerichtsentscheid vom Frühling 2022 zeigt.


CHRONOLOGIE DER AUFLAGEN DER ORTSPLANUNG 2017+
nachfolgende Unterlagen sind lediglich zur Information aufgeschaltet.

1. Öffentliche Auflage OPR17+, Oktober - November 2020 (zur Information)
Der Gemeinderat von Münchenbuchsee brachte gestützt auf Art. 60 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 die Revision der Ortsplanung 2017+ vom 19. Oktober 2020 bis am 17. November 2020 zur öffentlichen Auflage.

Dossier 1. Öffentliche Auflage zur Information

2. Öffentliche Auflage OPR17+, August - September 2021 (zur Information)
Der Gemeinderat von Münchenbuchsee brachte gestützt auf Art. 60 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 die Änderungen der Revision der Ortsplanung 2017+ vom 30. August 2021 bis am 28. September 2021 zur öffentlichen Auflage.

Dossier 2. Öffentliche Auflage zur Information


3. Öffentliche Auflage OPR17+, Februar - März 2022 (zur Information)
Der Gemeinderat von Münchenbuchsee brachte gestützt auf Art. 60 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 die Änderungen der Revision der Ortsplanung 2017+ vom 21. Februar 2022 bis am 22. März 2022 zur öffentlichen Auflage.

Dossier 3. Öffentliche Auflage

Zur Einsichtnahme lagen ebenfalls auf (Fassung 3. Öffentliche Auflage):

Öffentliche Auflage zur geringfügigen Änderung des Baureglementes in den Gebieten der ZPP 1 «Buechlimatt» und ZPP 3 «Bielstrasse Süd»
Der Gemeinderat von Münchenbuchsee brachte gestützt auf Art. 60 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 (BauG) und Art. 122 Abs. 7 der Bauverordnung vom 6. März 1985 (BauV) die vorerwähnte Änderung zur öffentlichen Auflage.  Unter diesem Link auch digital verfügbar.

Ansprechpersonen der Bauverwaltung
Claudia Thöni, Ressortleiterin Planung, Tel. 031 868 82 53
Patrick Trummer, Abteilungsleiter Bau, Tel. 031 868 82 34
Karin von Niederhäusern, Sachbearbeiterin Planung, Umwelt, Energie, Tel. 031 868 82 52

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