Ortsplanungsrevision OPR17+

30. Aug 2021

Ortsplanungsrevision OPR17+

Aktuell: 2. Öffentliche Auflage (siehe weiter unten)


In einer ersten Phase der Ortsplanungsrevision wurde 2017 das Räumliche Entwicklungskonzept REK ausgearbeitet.

Unterstützt durch Arbeitsgruppen, Kommissionen und externe Experten wurden im Jahr 2018 die Instrumente der Ortsplanung, wie das neue Gemeindebaureglement und die Zonenpläne neu erarbeitet oder angepasst. Dazu wurde der neue «Richtplan Ortsentwicklung» ausgearbeitet, zu Themen der Siedlungsentwicklung, Landschaft und Freiraum sowie Verkehr/Mobilität.

2019 wurde das Dossier OPR17+ dem kantonalen Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) zur Vorprüfung eingereicht. Mit dem Vorprüfungsbericht vom 31. Januar 2020 hat der Kanton zu den unten aufgeführten Dossiers Stellung genommen. Nach der Bereinigung der Planungsunterlagen wurden diese öffentlich aufgelegt.

1. Öffentliche Auflage Ortsplanung 2017 +
Der Gemeinderat von Münchenbuchsee brachte gestützt auf Art. 60 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 die Revision der Ortsplanung 2017+ vom 19. Oktober 2020 bis am 17. November 2020 zur öffentlichen Auflage: Das Auflagedossier ist auf dieser Website aufgeschaltet (siehe unten: Dossier 1. Öffentliche Auflage).

Aus der Auswertung der eingegangenen Einsprachen geht hervor, dass die planungspolitische Zielsetzung zur Siedlungsentwicklung nach Innen breit mitgetragen wird. Diese wird aber häufig anders beurteilt, wenn sie einzelne Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer auf ihrem Grundstück direkt betrifft. Ein Grossteil der Einsprachen steht zudem in direktem oder indirektem Zusammenhang mit Abgaben planungsbedingter Mehrwerte.

Planungsmehrwerte
Durch die Anpassung von Zonenplan und Baureglement werden mancherorts sogenannte Planungsmehrwerte geschaffen. Die Abgabe planungsbedingter Mehrwerte wird einerseits in der übergeordneten Gesetzgebung von Bund und Kanton geregelt (Raumplanungsgesetz und Baugesetz) und andererseits im kommunalen Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten konkretisiert.

Alle betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer wurden zum Zeitpunkt der 1. Öffentlichen Auflage der OPR17+ mittels eines Infoschreibens vom 6.10.2020 über den planungsbedingten Mehrwert ihres Grundstücks informiert. Es handelte sich dabei bloss um eine erste Information und nicht um eine Verfügung. Die definitive Festlegung und anfechtbare Verfügung der Planungsmehrwerte erfolgt erst nach Genehmigung der Ortsplanungsrevision OPR17+.

Aufgrund einer Anpassung des kantonalen Baugesetzes und der eingegangenen Stellungnahmen zum Planungsmehrwert, wurde das Reglements über die Planungsmehrwerte angepasst. Die Fälligkeit der Mehrwertabgabe (Artikel 5) wurde für Um- und Aufzonungen geändert. Gegen diesen Beschluss des Grossen Gemeinderats von Münchenbuchsee ist keine Beschwerde eingegangen. Somit ist das teilrevidierte Reglement auf den 9. April 2021 in Kraft getreten. Mit der nun vollzogenen Änderung des Reglements über die Planungsmehrwerte wird den Anliegen vieler Einsprechenden Rechnung getragen.

Die Mehrwertabgabe wird neu erst bei Baubeginn fällig und nur für den Anteil der effektiv realisierten Mehrnutzung. Die Fälligkeit des Gesamtbetrages der ermittelten Mehrwertabgabe bei Um- und Aufzonungen durch die Veräusserung (Verkauf) nach bisherigem Reglement wurde damit abgeschafft. Die Änderung bewirkt, dass die Abgabe erst zum Zeitpunkt fällig wird, in welchem die Grundeigentümerschaft auch effektiv einen Mehrwert mittels Überbauung realisiert.

Weiteres Vorgehen / 2. Öffentliche Auflage OPR17+
Der Gemeinderat hat beschlossen, Änderungen im Nutzungsplan und im Baureglement vorzunehmen und in eine 2. Öffentliche Auflage zu gehen. Damit wird den Erkenntnissen aus der Sichtung der Einsprachen, der Ergebnisse erster durchgeführter Einspacheverhandlungen sowie erster Praxiserfahrungen mit den neuen Instrumenten Rechnung getragen.

HINWEIS: Die 2. Auflage betrifft nur die Änderungen. Eine Einsprachemöglichkeit besteht in der 2. Auflage daher nur gegenüber diesen Änderungen und nicht gegen weitere Punkte des OPR-Dossiers.
Die Einsprachemöglichkeit betrifft auch nicht die Planungsmehrwerte, welche in einem eigenen Verfahren laufen. Grundeigentümerschaften, für welche die Anpassungen der OPR gemäss 2. Auflage eine Anpassung der Planungsmehrwertabgabe auslöst, werden Ende August schriftlich informiert. Die Verfügung der Planungsmehrwertabgaben erfolgt erst nach Inkrafttreten der Ortsplanungsrevision (Rechtliche Grundlagen: eidgenössisches Raumplanungsgesetz, kantonales Baugesetz, kommunales Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten).

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Dossier 2. Öffentliche Auflage
Der Gemeinderat von Münchenbuchsee brachte gestützt auf Art. 60 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 die Änderungen der Revision der Orstplanung 2017+ vom 30. August 2021 bis am 28. September 2021 zur öffentlichen Auflage. Das Auflagedossier ist auf dieser Website aufgeschaltet (siehe unten: Dossier 2. öffentliche Auflage).

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Ansprechpersonen der Bauverwaltung
Claudia Thöni, Ressortleiterin Planung, Tel. 031 868 82 53
Patrick Trummer, Abteilungsleiter Bau, Tel. 031 868 82 34
Katharina Wüthrich, Projektleiterin Planung, Umwelt, Energie, Tel. 031 868 82 43
Karin von Niederhäusern, Sachbearbeiterin Planung, Umwelt, Energie, Tel. 031868 82 52


(Dossier 1. Öffentliche Auflage zur Information)
Vom 19. Oktober 2020 bis 17. November 2020 erfolgte die öffentliche Auflage folgender Akten:

Gemeindebaureglement
Nutzungszonenplan 1:5’000
Nutzungszonenplan Detailvermassung 1:500, 1:1'000 und 1:1’500
Schutzzonenplan 1:5’000
Baulinienplan zur Kernzone 1:1’000


Zur Information und Einsichtnahme lagen ebenfalls auf:

Nutzungszonenplan Änderungsplan 1:5’000
Erläuterungsbericht
Beilage Störfallvorsorge: Bericht
Mitwirkungsbericht
Richtplan Ortsentwicklung, bestehend aus (A) Erläuterungen, (B) Massnahmenblätter, (C) Richtplankarten
Richtplan Siedlung, Landschaft und Freiraum
Richtplan Verkehr
Räumliches Entwicklungskonzept vom 04.09.2017, bestehend aus Bericht und Karten
Vorprüfungsbericht zur Revision Ortsplanung, Amt für Gemeinden und Raumordnung, Kanton Bern, 31.01.2020


(Dossier 2. Öffentliche Auflage zur Information)
Vom 30. August 2021 bis 28. September 2021 erfolgte die öffentliche Auflage folgender Akten:

Gemeindebaureglement Auszug, mit Änderungen in roter Schrift
Nutzungszonenplan 1:5'000, mit Änderungsperimeter
Nutzungszonenplan Detailvermassung Auszug, Ausschnitt C 1:1’000

Zur Information und Einsichtnahme lagen ebenfalls auf (Fassung 2. Öffentliche Auflage):

Gemeindebaureglement komplett, mit Änderungen in roter Schrift
Nutzungszonenplan Änderungsplan 1:5’000
Erläuterungsbericht

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