Ortsplanungsrevision OPR17+

06. Sep 2022

Ortsplanungsrevision OPR17+

Aktuell:

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Beschlussfassung OPR17+ / Volksabstimmung vom 25. September 2022

Der Gemeinderat hat am 25. April 2022 das Dossier OPR17+ verabschiedet und dieses zur Beschlussfassung freigegeben.

Am 2. Juni 2022 hat das Parlament von Münchenbuchsee (Grosser Gemeinderat, GGR) die Ortsplanungsrevision ohne Gegenstimmen gutgeheissen. Der GGR verabschiedete damit das Dossier OPR17+ zuhanden Volksabstimmung vom 25. September 2022.

Inhalte Dossier Ortsplanungsrevision 2017+,
zugehörige
Dokumente für die Volksabstimmung vom 25.09.2022

Die Beschlussfassung umfasst nachfolgende grundeigentümerverbindliche Dokumente.

BAUREGELEMENT:
1. Gemeindebaureglement (GBR)
PLÄNE:
2.a. Nutzungszonenplan (NZP), 1:5000
2.b. Nutzungszonenplan (NZP) Detailvermassung, 1:100, 1:500, 1:1000
2.c. Schutzzonenplan (SZP), 1:5000
2.d. Baulinienplan Kernzone, 1:1000

Weitere Dokumente, die zur Information ebenfalls einsehbar sind, haben nur orientierenden Charakter:

3. Erläuterungsbericht (EB), Bericht nach Art. 47 RPV
4. Beilage zum Erläuterungsbericht: Expertenbericht Störfallverordnung
5. Nutzungszonen (NZP) Änderungsplan, 1:5000
6. Gemeindebaureglement mit Änderungen nach Auflagen, nur orientierend

Die Dokumente der Ortsplanungsrevision sind auch in der Bauabteilung der Gemeinde an der Bernstrasse 21, 3053 Münchenbuchsee, einsehbar während den Schalteröffnungszeiten.

Klarstellung → NICHT Teil der Abstimmungsvorlage OPR17+ sind:
- alle öffentlichen Parkplätze (auch im Zentrum)
- Sanierung Zentrumsbereich inkl. Neugestaltung
- Bushaltestellen und Busbeziehungen
- Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten
- Verordnung über neue Begriffe und Messweisen BMBV ist bereits in Kraft.
  Das neue Gemeindebaureglement regelt jedoch die erforderliche Umsetzung
- Überbauung Areal Strahmmatte / Strahmhof
- künftige Arealentwicklungen, die eine planungsrechtliche Anpassung erfordern

Projektübersicht Ortsplanungsrevision 17+

In einer ersten Phase der Ortsplanungsrevision wurde 2017 das Räumliche Entwicklungskonzept REK ausgearbeitet.

Unterstützt durch Arbeitsgruppen, Kommissionen und externe Experten wurden im Jahr 2018 die Instrumente der Ortsplanung, inklusive neuer Richtplan, erarbeitet. Der neue «Richtplan Ortsentwicklung» umfasst die Themen Siedlungsentwicklung, Landschaft und Freiraum sowie Verkehr/Mobilität. Parallel dazu wurden das neue Gemeindebaureglement und die Zonenpläne neu erarbeitet oder angepasst.

2019 wurde das Dossier OPR17+ dem kantonalen Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) zur Vorprüfung eingereicht. Mit dem Vorprüfungsbericht vom 31. Januar 2020 hat der Kanton dazu Stellung genommen. Nach der Bereinigung der Planungsunterlagen wurden diese im Oktober 2020 ein erstes Mal öffentlich aufgelegt. Aufgrund von Einsprachen, Einspracheverhandlungen und neuer Erkenntnisse ist das Dossier OPR17+ im 2021 überprüft und punktuell angepasst worden. Die Änderungen sind im August 2021 (2. Auflage) und im Februar 2022 (3. Auflage) öffentliche aufgelegt worden. Die entsprechenden Auflagedossiers sind unten aufgeführt.

Die öffentlich aufgelegten neuen Nutzungsordnungen haben eine Vorwirkung (Art. 36 BauG). Diese Vorwirkung tritt am ersten Auflagetag ein. Ab diesem Tag kann nur noch bewilligt oder ausgeführt werden, was sowohl der alten wie auch der neuen Nutzungsordnung entspricht. Wir befinden uns somit seit Herbst 2020 in dieser Übergangsphase. 

Planungsmehrwerte

Durch die Anpassung von Zonenplan und Baureglement werden mancherorts sogenannte Planungsmehrwerte geschaffen. Rechtlich ist die Regelung der Planungsmehrwerte nicht Bestandteil des Dossiers OPR17+, über welches die Bevölkerung Ende September 2022 abstimmt. Die Abgabe planungsbedingter Mehrwerte wird einerseits in der übergeordneten Gesetzgebung von Bund und Kanton geregelt (Raumplanungsgesetz und Baugesetz) und andererseits im kommunalen Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten konkretisiert.

Alle betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer wurden zum Zeitpunkt der 1. Öffentlichen Auflage der OPR17+ mittels eines Infoschreibens vom 6. Oktober 2020 über den planungsbedingten Mehrwert ihres Grundstücks informiert. Es handelte sich dabei bloss um eine erste Information und nicht um eine Verfügung. Die definitive Festlegung und anfechtbare Verfügung der Planungsmehrwerte erfolgt erst nach Genehmigung der Ortsplanungsrevision OPR17+. Das Verfahren richtet sich nach den kantonalen Vorgaben (Baugesetz, Bauverordnung).

Aufgrund einer Anpassung des kantonalen Baugesetzes und der eingegangenen Stellungnahmen zum Planungsmehrwert hat die Gemeinde das Reglement über die Planungsmehrwerte angepasst. Die Fälligkeit der Mehrwertabgabe (Artikel 5) wurde für Um- und Aufzonungen geändert. Mit der im April 2021 vollzogenen Änderung des Reglements über die Planungsmehrwerte wird den Anliegen vieler Einsprechenden Rechnung getragen. Die Mehrwertabgabe wird neu erst bei Baubeginn fällig und nur für den Anteil der effektiv realisierten Mehrnutzung.


Weiterführende Informationen sowie Fragen & Antworten zur OPR17+

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CHRONOLOGIE DER AUFLAGEN DER ORTSPLANUNG 2017+


Ansprechpersonen der Bauverwaltung
Claudia Thöni, Ressortleiterin Planung, Tel. 031 868 82 53
Patrick Trummer, Abteilungsleiter Bau, Tel. 031 868 82 34
Karin von Niederhäusern, Sachbearbeiterin Planung, Umwelt, Energie, Tel. 031 868 82 52

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