Geschäfte des Grossen Gemeinderates

13.12.2010

Öffentliche Sitzung - Auszug aus dem Schutzkonzept Covid-19 (Stand 9. September 2020)

Die Sitzung des Grossen Gemeinderats vom 15. Oktober 2020, 19.30 Uhr, ist, Änderungen vorbehalten, öffentlich. Es werden die Kontaktdaten sämtlicher Anwesender als Tracking-Massnahme erfasst. Die Teilnahme von besonders gefährdeten Personen liegt in der Eigenverantwortung des Einzelnen. Sie werden aufgefordert, sich so gut wie möglich zu schützen. An Covid-19 erkrankte Personen sollen auf jeden Fall zu Hause bleiben, ebenfalls Personen, die mit einer erkrankten Person in einem Haushalt leben oder engen Kontakt hatten. Hier gelten die jeweiligen Empfehlungen des BAG zu Isolation und Quarantäne sowie die Weisungen und Anordnungen der zuständigen kantonalen Stellen.


Die Geschäftsakten liegen bis 15. Oktober 2020 bei der Präsidialabteilung öffentlich auf.

Grosser Gemeinderat Münchenbuchsee

Sitzung vom 28.05.2020

Datum:
Uhrzeit:18.00 Uhr
Ort:Kirchgemeindehaus

Traktandenliste

Protokoll

Beschlüsse

1.Protokoll vom 5. Dezember 2019 und 23. Januar 2020; Genehmigung
 
2.Geschäftsprüfungskommission (GPK); Ersatzwahl für Edith Bucheli Waber, GFL
Peter Stucki wird per sofort als Mitglied in die Geschäftsprüfungskommission gewählt.
PDF 42 KB
 
3.Wahl Vertretung des Grossen Gemeinderates in den Vorstand der Musikschule (Nachfolge für Fritz Wüthrich, SVP) bis Ende 2020
Der GGR wählt Beatrice Schneider-Hebeisen in den Vorstand der Musikschule.
PDF 44 KB
 
4.Sportzentrum Hirzenfeld; Gesuch für Investitionskostenbeitrag Sanierung Eisbahn mit Überdachung; Verabschiedung zHd Volksabstimmung vom 27.09.2020
  1. Der Verpflichtungskredit von Fr. 2‘927‘000.00 für die Sanierungsmassnahmen beim Sportzentrum Hirzenfeld zu Lasten der Investitionsrechnung des steuerfinanzierten Haushaltes ist dem Volk zur Abstimmung vorzulegen.
  2. Die Botschaft und der Stimmzettel werden genehmigt und zuhanden Volksabstimmung vom 27.09.2020 freigegeben.
  3. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug beauftragt.
PDF 836 KB
Beilage 1 - Gesellschaftsvertrag vom 10. Dezember 2010PDF 886 KB
Beilage 2 - Leistungsvereinbarung vom 10. Dezember 2010PDF 2 MB
Beilage 3 - Baurechtsvertrag vom 10. Dezember 2010PDF 2 MB
Beilage 4 - Vorprojekt Jenzer+Partner AG vom 19. September 2019PDF 3 MB
Beilage 5 - Kostenvoranschlag vom 19. September 2019/04. November 2019PDF 133 KB
Beilage 6 - Antrag des Trägervereins Hirzi an dieTrägergemeindenPDF 1 MB
Beilage 7 - Abstimmungsbotschaft und Stimmzettel für den 27.09.2020PDF 456 KB
Beilage 7 - StimmzettelPDF 98 KB
 
5.Einfache Anfragen (Entgegennahme)
  • Einfache Anfrage Walter Lanz, BDP; Umzug der Bibliothek
  • Einfache Anfrage Walter Lanz, BDP; Plakatwände
  • Einfache Anfrage Françoise Bartlome-Gallandre, FDP; Schulraumplanung
  • Einfache Anfrage Cristina Schweingruber SP; Moosgasse, blaue Parkfelder (nur Beantwortung)
PDF 2 MB
 
6.Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)
auf dem Mailweg
  • Interpellation Marco Arni, FDP; Einfluss COVID-19 auf Gemeindefinanzen
  • Interpellation Peter Stucki, GFL; Biodiversität Münchenbuchsee
  • Interpellation Katharina Häberli, SP; Umstellung KITA Finanzierung auf Betreuungsgutscheine
  • Postulat Peter Stucki, GFL; «Grünes Klassenzimmer in Münchenbuchsee»
  • Motion Peter Stucki, GFL; pestizidfreie Gemeinde Münchenbuchsee
  • Motion Luzia Genhart Feigenwinter, SP; «Kühlende Massnahmen gegen zukünftige Hitzesommer»
  • Motion Bettina Kast, SP; Stellvertretungssystem für ParlamentarierInnen bei längerer Abwesenheit
PDF 2 MB
 
Die restlichen Traktanden werden an der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 2. Juli 2020 behandelt.
Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht. Gegen die Wahlgeschäfte Beschluss Nr. 2 und 3 können gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten die Wahlen am 15. Juni 2020 in Kraft. Beschluss Nr. 4 wird den Stimmberechtigten am 27. September 2020 im Rahmen einer Gemeindeabstimmung zum Entscheid unterbreitet. Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 6. Juli 2020 in Kraft.

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