Geschäfte des Grossen Gemeinderates

13.12.2010

Sitzung vom 24.08.2017

Datum:
Uhrzeit:19:30 Uhr
Ort:Kirchgemeindehaus

Traktandenliste

Protokoll

Beschlüsse

1.Protokoll vom 1. Juni 2017; Genehmigung
 
2.Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten; Genehmigung
  1. Das Reglement über den Ausgleich von Planungsmehrwerten wird genehmigt.
  2. Das Reglement für die Spezialfinanzierung Ausgleich von Planungsmehrwerten wird genehmigt.
PDF 187 KB
Entwurf: Reglement über den Ausgleich von PlanungsmehrwertenPDF 258 KB
Entwurf: Reglement über die Spezialfinanzierung (SF) Ausgleich von PlanungsmehrwertenPDF 126 KB
VernehmlassungsantwortenPDF 560 KB
 
3.Interpellation Fredi Witschi, SVP; Künftige Nutzung der Saal- und Freizeitanlage; Beantwortung
Von der Beantwortung der Interpellation wird Kenntnis genommen.
PDF 200 KB
 
4.Postulat Bernd Meister, GFL; Neue Gärten Buchsi; Behandlung
Das Postulat wird als erheblich erklärt und gleichzeitig abgeschrieben.
PDF 193 KB
 
5.Postulat Luzia Genhart Feigenwinter, SP; Verschieben Gemeindewahlen; Behandlung
Das Postulat wird erheblich erklärt und gleichzeitig abgeschrieben.
PDF 269 KB
 
6.Postulat René Bangerter, BDP; öffentlich zugängliche Defibrillatoren (AED) in Münchenbuchsee; Behandlung
Das Postulat wird erheblich erklärt.
PDF 196 KB
 
7.Postulat Georg Karlaganis, FDP; Fortführung der Lokalgeschichte „Ein Dorf wird Vorstadt“ für die Jahre 1995 - 2020; Erheblicherklärung
Das Postulat wird als erheblich erklärt.
PDF 301 KB
 
8.Motion Pascal Lerch, EVP; Bevorzugung von Firmen mit Stellen für berufliche Integration; Abschreibung und ausser Kraftsetzung des kommunalen Submissionsreglements vom 13. März 1975
  1. Die Motion „Bevorzugung von Firmen mit Stellen für berufliche Integration“ wird abgeschrieben.
  2. Das kommunale Submissionsreglement vom 13. März 1975 wird per sofort ausser Kraft gesetzt.
PDF 386 KB
Expertise Urs EymannPDF 2 MB
 
9.Postulat Luzia Genhart Feigenwinter, SP; zentrale Sammelstelle für Kunststoffrecycling; Erheblicherklärung und Abschreibung
Das Postulat wird erheblich erklärt und als erledigt abgeschrieben.
PDF 304 KB
 
10.Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
  • Einfache Anfrage Cristina Schweingruber, SP; Vandalismus in Münchenbuchsee
  • Einfache Anfrage Eveline Müller Gygax, EVP; Vandalismus im Dorfzentrum - wie weiter?
PDF 354 KB
 
11.Entgegennahme parlamentarischer Vorstösse
  • Einfache Anfrage Beat Offner, SVP; Stand Liegenschaft Bernstrasse 12
  • Einfache Anfrage Fritz Wüthrich, SVP; Spielplatz Dorfschulhaus
  • Einfache Anfrage Walter Lanz, BDP; Spielplatz Dorfschulhaus
  • Motion Toni Mollet, EVP; „Zivis“ in die Schule!
  • Motion Toni Mollet, EVP; „Altersgerechtes und sozialverträgliches Wohnen in der Hylerhaus-Parzelle“
  • Interpellation Luzi Bergamin, GFL; Zustand und Entwicklung der Trinkwasserqualität in Münchenbuchsee
PDF 354 KB
 
Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Beschluss Nr. 2 unterliegt gemäss Art. 29 des Organisationsreglements vom 28. November 2010 dem fakultativen Referendum.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 2. Oktober 2017 in Kraft.

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