Geschäfte des Grossen Gemeinderates

13.12.2010

Öffentliche Sitzung - Auszug aus dem Schutzkonzept:

In Ergänzung zur bereits publizierten Traktandenliste zur titelerwähnten Sitzung, wird folgendes publiziert: Die Sitzung des Grossen Gemeinderats vom 2. Juli 2020, 18.00 Uhr, ist öffentlich. Es werden die Kontaktdaten sämtlicher Anwesender als Tracking-Massnahme erfasst. Die Teilnahme von besonders gefährdeten Personen liegt in der Eigenverantwortung des Einzelnen. Sie werden aufgefordert, sich so gut wie möglich zu schützen. An Covid-19 erkrankte Personen sollen auf jeden Fall zu Hause bleiben, ebenfalls Personen, die mit einer erkrankten Person in einem Haushalt leben oder engen Kontakt hatten. Hier gelten die jeweili­gen Empfehlungen des BAG zu Isolation und Quarantäne sowie die Weisungen und Anordnungen der zuständigen kantonalen Stellen.
 
Grosser Gemeinderat Münchenbuchsee

Sitzung vom 02.07.2020

Datum:
Uhrzeit:18.00 Uhr
Ort:Kirchgemeindehaus

Traktandenliste

Traktanden

1.Reglement über die Spezialfinanzierung (SF) Vorfinanzierung Hochbauten des Verwaltungsvermögens, Teilrevision, Behandlung
Der Teilrevision des Reglements über die Spezialfinanzierung (SF) Vorfinanzierung Hochbauten des Verwaltungsvermögens wird zugestimmt.
PDF 144 KB
Beilage 1 - Reglement über die Spezialfinanzierung (SF) Vorfinanzierung Hochbauten des VerwaltungsvermögensPDF 210 KB
 
2.Jahresrechnung 2019, Genehmigung
1.  Allgemeiner Haushalt; Einlage in die Spezialfinanzierung (SF) Vorfinanzierung Hochbauten des Verwaltungsvermögens in der Höhe von Fr. 389‘913.39.  
2. Genehmigung der Jahresrechnung 2019:

Erfolgsrechnung
Aufwand Gesamthaushalt Fr. 
38‘440‘157.16
Ertrag Gesamthaushalt Fr. 39‘493‘587.47
Ertragsüberschuss Fr.   1‘053‘430.31
     
davon    
Aufwand Allgemeiner Haushalt Fr. 31‘152‘006.59
Ertrag Allgemeiner Haushalt Fr. 31‘895‘177.76
Operatives Ergebnis Fr.      743‘171.17
Einlage SF Vorfinanzierung Fr.    - 389‘913.39
Ertragsüberschuss Fr.      353‘257.78
     
Aufwand Wasserversorgung Fr.   2‘119‘346.65
Ertrag Wasserversorgung Fr.   2‘135‘395.10
Ertragsüberschuss Fr.        16‘048.45
     
Aufwand Abwasserentsorgung Fr.   2‘237‘104.19
Ertrag Abwasserentsorgung Fr.   2‘844‘297.20
Ertragsüberschuss Fr.      607‘193.01
     
Aufwand Abfall Fr.   1‘252‘235.14
Ertrag Abfall Fr.
  1‘316‘407.41
Ertragsüberschuss Fr.
       64‘172.27
     
Aufwand Feuerwehr Fr.
     857‘792.90
Ertrag Feuerwehr Fr.
     869‘892.90
Ertragsüberschuss Fr.
       12‘100.00
     
Aufwand Wärmeverbund Riedli   Fr.
     431‘758.30
Ertrag Wärmeverbund Riedli Fr.      432‘417.10
Ertragsüberschuss Fr.
            658.80
     
 Investitionsrechnung    
 Ausgaben Fr.
  2‘367‘886.25
 Einnahmen Fr.
     453‘348.15
 Nettoinvestitionen Fr.
  1‘914‘538.10
PDF 388 KB
Beilage 1 - Jahresrechnung 2019PDF 1 MB
 
3.Berichterstattung politische Vorstösse Stand 31.12.2019; Genehmigung
Die Berichterstattung 2019 zu den offenen politischen Vorstössen wird genehmigt.
PDF 155 KB
Beilage 1 - Liste „offene, erheblich erklärte politische Vorstösse“PDF 3 MB
Beilage 2 - Liste „politische Vorstösse: Abschreibungen 2019“PDF 2 MB
Beilage 3 - Liste „noch nicht erheblich erklärte Vorstösse“PDF 1 MB
 
4.Terminplanung 2021; Kenntnisnahme
Von der Terminplanung 2021 wird Kenntnis genommen.
PDF 140 KB
Beilage 1 - Terminplan 2021PDF 272 KB
 
5.Tätigkeitsbericht 2019; Kenntnisnahme
Der Tätigkeitsbericht 2019 wird zur Kenntnis genommen.
PDF 43 KB
Beilage 1 - Tätigkeitsbericht 2019PDF 6 MB
 
6.EMAG; überprüfte Eigentümerstrategie EMAG, Genehmigung
Die Eigentümerstrategie der EMAG wird genehmigt und per sofort in Kraft gesetzt.
PDF 225 KB
Beilage 1 - Eigentümerstrategie EMAG (Überarbeitungsexemplar)PDF 221 KB
 
7.Baukredit Gesamtsanierung Bahngässli Ost; Genehmigung
Die Verpflichtungskredite für die Sanierung des Bahngässli Ost, von insgesamt Fr. 121‘100.00 inkl. MwSt. zu Lasten der Investitionsrechnung des steuerfinanzierten Haushalts (Strassenbau), Fr. 31‘800.00 inkl. MwSt. zu Lasten der Investitionsrechnung der Spezialfinanzierung Abwasser und Fr. 197‘100.00 inkl. MwSt. zu Lasten der Investitionsrechnung der Spezialfinanzierung Wasserversorgung werden genehmigt.
PDF 273 KB
Beilage 1 - Kostenvoranschlag der adam civil engineering gmbh, vom 17.12.2019PDF 1 MB
Beilage 2 - SituationsplanPDF 2 MB
Beilage 3 - Fotos BahngässliPDF 568 KB
 
8.Ausschreibungskonzept 2020-2024 ICT Schulen Münchenbuchsee; Genehmigung Investitionskredit
  1. Der Grosse Gemeinderat nimmt das Konzept mit den verschiedenen Beilagen zur Kenntnis.
  2. Der Grosse Gemeinderat genehmigt einen Investitionskredit von CHF 819‘000.00 für die ICT Beschaffung.
  3. Der Grosse Gemeinderat genehmigt die wiederkehrenden Aufwendungen (Supportkosten von jährlich CHF 55‘000.00) zu Lasten der Erfolgsrechnung von Total Fr. 275‘000.00 für den Support der ICT.         


PDF 432 KB
Beilage 1 - Beschaffungskonzept 2020-2024PDF 447 KB
Beilage 2 - Pädagogisches KonzeptPDF 690 KB
Beilage 3 - Technisches KonzeptPDF 300 KB
Beilage 4 - Pflichtenheft SMIPDF 150 KB
 
9.Motion Renate Löffel-Wenger, EVP; Schulwegsicherung Mühlestrasse; Behandlung
Die Motion wird abgeschrieben.
PDF 217 KB
 
10.Motion Ruedi Löffel-Wenger, EVP, Energiesparen bei der Strassenbeleuchtung; Behandlung
Die Motion wird abgeschrieben.
PDF 187 KB
 
11.Motion Andreas Burger, SP; Überarbeitung Kommissionenreglement; Behandlung
Die Motion wird zurückgezogen.
PDF 654 KB
 
12.Postulat BDP, EVP, FDP, GFL, SP und SVP; Hinweistafeln auf Radroute Nr. 64; Behandlung
Das Postulat wird erheblich erklärt und als erledigt abgeschrieben.
PDF 411 KB
 
13.Postulat Katharina Häberli, SP; Prüfung einer getrennten Abfallsammlung am Bahnhof Münchenbuchsee; Behandlung
Das Postulat wird erheblich erklärt und als erledigt abgeschrieben.
PDF 164 KB
 
14.Postulat Françoise Bartlome-Gallandre, FDP; Zwischennutzung von leerstehenden Gebäuden in Münchenbuchsee, Behandlung
Das Postulat wird als erheblich erklärt und als erledigt abgeschrieben.
PDF 357 KB
 
15.Postulat Luzia Genhart Feigenwinter, SP; Lift oder Treppenlift für Seminarraum Sportzentrum Hirzenfeld, Behandlung
Das Postulat wird als erheblich erklärt.
PDF 863 KB
 
16.Interpellation Andreas Burger, SP; Hunde in Münchenbuchsee; Beantwortung
Von der Beantwortung der Interpellation wird Kenntnis genommen.
PDF 449 KB
 
17.Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
  • Einfache Anfrage Walter Lanz, BDP; Umzug der Bibliothek (nur Beantwortung)
  • Einfache Anfrage Walter Lanz, BDP; Plakatwände (nur Beantwortung)
  • Einfache Anfrage Françoise Bartlome-Gallandre, FDP; Schulraumplanung (nur Beantwortung)
  • Einfache Anfrage Andreas Burger, SP; «Planungsstudie Ortsdurchfahrt Münchenbuchsee» (nur Beantwortung)
  • Einfache Anfrage Yvan Schneuwly, SP; Sportzentrum Hirzenfeld (nur Beantwortung)
  • Einfache Anfrage Katharina Häberli, SP; Verkehrsgestaltung in Münchenbuchsee - Zwischenstand
PDF 1 MB
 
18.Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)
  • Interpellation René Bangerter, BDP; Auswirkungen der Corona-Krise auf die Finanzen der Gemeinde
  • Interpellation Claudia Kammermann, SVP; Bernstrasse 12; Planungsstand und Strategie
  • Interpellation André Quaile, SVP; Braucht es vier Bibliotheken in Münchenbuchsee?
PDF 1 MB
 
Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Das Geschäft Nr. 1 unterliegt gemäss Art. 29 Organisationsreglement der Gemeinde Münchenbuchsee dem fakultativen Referendum.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 10. August 2020 in Kraft.

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Adresse

Gemeindeverwaltung
Bernstrasse 8
3053 Münchenbuchsee
Tel. 031 868 81 11
Fax 031 868 81 00
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Dienstag, Bauabteilung
08.00 – 11.30 Uhr
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