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Aus dem Gemeinderat

Beschlüsse des Gemeinderats Münchenbuchsee

Medienmitteilungen

Beschlüsse des Gemeinderats Münchenbuchsee

Sitzung vom Montag, 19. Juli 2010, 16.00 bis 19.00 Uhr

GESCHÄFTE

Bei denjenigen Geschäften, welche mit einem * gekennzeichnet sind, folgt zum gegebenen Zeitpunkt eine offizielle Medienmitteilung.

Präsidiales
1.	Kenntnisnahmen Gemeinderat / Einladungen, Delegationen
2.	Organisationsreglement (OgR), Kommissionenreglement (KoR) und Wahl- und Abstimmungsreglement (WAR); Verabschiedung zu Handen der offiziellen Vorprüfung beim Amt für Gemeinden und Raumordnung Die Reglemente werden zu Handen der kantonalen Vorprüfung verabschiedet. Die Behandlung im Grossen Gemeinderat ist am 21. Oktober 2010, die Urnenabstimmung am 28. November 2010, vorgesehen.
3.	Motion Kathrin Morgenthaler, SP, Ärztliche Grundversorgung; Behandlung und Verabschiedung zu Handen des GGR Die Geschäftsvorlage wird zuhanden des Grossen Gemeinderats für die Sitzung vom 2. September 2010 verabschiedet. Die Unterlagen können ab 5. August 2010 auf www.muenchenbuchsee.ch eingesehen werden.
4.	Motion Thomas Scheurer, GFL, Mehr Transparenz bei Bauprojekten; Zuweisung Die Motion wird zur Bearbeitung der Bauabteilung, Ressort Planung, zugewiesen.
5.	Motion Peter Kast, SP, Begegnungszone Tempo 20 Mühlebachweg; Zuweisung Die Motion wird zur Bearbeitung der Abteilung Öffentliche Sicherheit zugewiesen.
6.	Interpellation Peter Kast, SP, Mehr Veloständer Unterdorfseite Bahnhof; Zuweisung Die Interpellation wird zur Beantwortung der Bauabteilung, Ressort Planung, zugewiesen.

Öffentliche Sicherheit
7.	Balasubramaniam, Geormilla; Einbürgerungszusicherung Die Einbürgerungszusicherung wird erteilt.
8.	Candan, Sinan mit Familie; Einbürgerungszusicherung Die Einbürgerungszusicherung wird erteilt.
9.	Kozak, Ivan mit Familie; Einbürgerungszusicherung Die Einbürgerungszusicherung wird erteilt.
10.	Mira, Miguel und Tanja; Einbürgerungszusicherung Die Einbürgerungszusicherung wird erteilt.
11.	Rodo, Raquel; Einbürgerungszusicherung Die Einbürgerungszusicherung wird erteilt.
12.	Sacchetti, Nicola und Bottari, Lucia; Einbürgerungszusicherung Die Einbürgerungszusicherung wird erteilt.
13.	Vukadin, geb. Crnac, Anica; Einbürgerungszusicherung Die Einbürgerungszusicherung wird erteilt.
14.	Yogarajah, Zhiyana; Einbürgerungszusicherung Die Einbürgerungszusicherung wird erteilt.
15.	Zendeli, Zelal mit Familie; Einbürgerungszusicherung Die Einbürgerungszusicherung wird erteilt.
16.	Zeyad, Iman; Einbürgerungszusicherung Die Einbürgerungszusicherung wird erteilt.

Planung und Umwelt
17.	ZPP Nr. 20 "Bahnhof"; Projektentwicklungsvertrag mit Verkaufsermächtigung Der Gemeinderat beauftragt das Ressort Planung, ihm den auf der vorgesehenen Basis bereinigten Projektentwicklungsvertrag zusammen mit der dazugehörenden Botschaft zu Handen des Grossen Gemeinderats vorzulegen..

Finanzen
18.	Interpellation Kathrin Morgenthaler, SP, Geschäftsbeziehungen zur UBS und Credit Suisse; Beantwortung Die Geschäftsvorlage wird zuhanden des Grossen Gemeinderats für die Sitzung vom 2. September 2010 verabschiedet. Die Unterlagen können ab 5. August 2010 auf www.muenchenbuchsee.ch eingesehen werden..

Soziales
19.	Renovation Büro- und Besprechungsraum Schulsozialarbeit; Genehmigung Nachkredit Das Geschäft wird zwecks weiteren Abklärungen an das Departement Soziales zurückgewiesen. Über den Nachkredit wird an einer nächsten Sitzung beschlossen.

Kultur-Freizeit-Sport
20.	Neues Vereinsunterstützungsmodell; Grundsatzentscheid Der Gemeinderat genehmigt das neue Vereinsunterstützungsmodell und beauftragt das Departement Kultur-Freizeit-Sport, die ortsansässigen Vereine anlässlich des nächsten Vereinskonvents vom 16. August 2010 zu informieren und die Datenerhebung entsprechend den Richtlinien zu lancieren. Im Jahr 2011 werden die Vereinsbeiträge erstmals gestützt auf das neue Bemessungsmodell ausgerichtet.
21.	Benützungsverordnung öffentliche Schul- und Sportanlagen; Genehmigung Die Verordnung über die Benützung der Schul- und Sportanlagen wird genehmigt. Die Inkraftsetzung wird im Amtsanzeiger publiziert. Die Betroffenen werden durch das Departement Kultur-Freizeit-Sport informiert.
22.	Einfache Anfrage Pascal Lerch, EVP, Göttliches Wasser im Hirzi; Beantwortung und Verabschiedung zu Handen des GGR Die Geschäftsvorlage wird zuhanden des Grossen Gemeinderats für die Sitzung vom 2. September 2010 verabschiedet. Die Unterlagen können ab 5. August 2010 auf www.muenchenbuchsee.ch eingesehen werden.

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Medienmitteilungen

Senevita übernimmt Projektleitung (14. Juni 2010)

Der Gemeinderat Münchenbuchsee hat an seiner Sitzung vom 7. Juni 2010 die Firma Senevita AG aus Wabern mit der Leitung des Projekts „Alterswohnungen an der Moosgasse“ beauftragt. Die Senevita AG ist seit 20 Jahren in den Bereichen Beratung, Projektierung und Betrieb von Alterswohneinrichtungen tätig.
Der Bau von Alterswohnungen an der Moosgasse in Münchenbuchsee wird mit dem geplanten Ausbau des Alters- und Pflegeheim Weiermatt koordiniert. Der Auftrag der Senevita AG umfasst das Erarbeiten einer Projektorganisation, einer Situationsanalyse sowie das Aufzeigen von Lösungsvarianten und eines Umsetzungskonzepts. Die Bauplanung ist nicht Bestandteil dieses Auftrags. Der Entscheid darüber erfolgt erst nach Vorliegen der in dieser ersten Projektphase erarbeiteten Grundlagen. Der Gemeinderat rechnet damit, dass die erste Projektphase im ersten Quartal 2011 abgeschlossen sein wird.

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