Geschäfte des Grossen Gemeinderates

13.12.2010

Sitzung vom 31.05.2012

Datum:
Uhrzeit:19.30 Uhr
Ort:Kirchgemeindehaus Münchenbuchsee

Protokoll

Beschlüsse

1.Protokoll vom 29.03.2012; GenehmigungPDF 79 KB
 
2.Einbürgerungskommission; Ersatzwahl für Thomas Zwahlen (EVP)

Gabi Schranz, Bernstrasse 54, 3053 Münchenbuchsee wird per sofort als Nachfolgin von Thomas Zwahlen in die Einbürgerungskommission gewählt.

PDF 35 KB
 
3.Einbürgerungskommission; Ersatzwahl für Walter Züst (SP)

Kathrin Morgenthaler, auf der Egg 16, 3053 Münchenbuchsee wird per sofort als Nachfolgerin von Walter Züst in die Einbürgerungskommission gewählt.

PDF 35 KB
 
4.Golfparkkommission; Ersatzwahl für Sabine Güsewell

Pascal König, Pestalozzistrasse 14, 3007 Bern wird per sofort als Vertreter des Grossen Gemeinderates und Nachfolger von Sabine Güsewell in die Golfparkkommission gewählt.

PDF 36 KB
 
5.Bildungskommission (BIKO); Ersatzwahl für Dominic Schwab (FDP)
Dieter Sturm, Uedeliweg 60, 3053 Münchenbuchsee wird per sofort als Nachfolger von Dominic Schwab in die Bildungskommission gewählt.
PDF 35 KB
 
6.Wahl- und Abstimmungskommission(WAKO); Ersatzwahlen für Heinz Zürcher (FDP)
Matthias Irouschek, Mühlestrasse 102, 3053 Münchenbuchsee wird per sofort als Nachfolger von Heinz Zürcher in die Wahl- und Abstimmungskommission gewählt.
PDF 35 KB
 
7.Genehmigung Jahresrechnung 2011
Die Jahresrechnung 2011 abschliessend mit:
einem ausgeglichenen Saldo der Laufenden Rechnung;
- Nettoinvestitionen von Fr. 1‘715‘707.45
- Bilanzfehlbetrag von Fr. 1‘624‘017.41
wird genehmigt.
PDF 83 KB
Jahresrechnung 2011PDF 2 MB
 
8.Parlamentarische Vorstösse; Berichterstattung 2011, Genehmigung
Die Berichterstattung zu den offenen politischen Vorstössen 2011 wird mit folgender Änderung genehmigt:
Liste Politische Vorstösse: Abschreibungen 2011
1746, Motion Philippe Bonadei, GFL; Verkehrsberuhigung Oberdorfstrasse, wird nicht abgeschrieben.
PDF 70 KB
Liste „offene, erheblich erklärte politische Vorstösse“PDF 2 MB
Liste „politische Vorstösse: Abschreibungen 2011“PDF 32 KB
Liste „noch nicht erheblich erklärte Vorstösse“PDF 15 KB
 
9.Tätigkeitsbericht 2011; Kenntnisnahme
Der Tätigkeitsbericht 2011 wird zur Kenntnis genommen.
PDF 36 KB
Tätigkeitsbericht 2011PDF 832 KB
 
10.Terminplanung 2013; Kenntnisnahme

Von der Terminplanung 2013 wird Kenntnis genommen.

PDF 64 KB
Terminplanung 2013PDF 90 KB
 
11.Zone Tempo 30 und Strassensanierung Laubbergweg; Projekt- und Kreditgenehmigung
  1. Die baulichen und signaltechnischen Massnahmen für die Zone Tempo 30 Laubbergweg werden wie geplant genehmigt.
  2. Die baulichen Massnahmen für die Strassensanierung des Laubbergweges und des Teilstückes Bernstrasse werden wie geplant genehmigt.
  3. Der Verpflichtungskredit für die Sanierung der Schachtabdeckungen Laubbergweg und Bernstrasse in der Höhe von CHF 67‘400.00 innerhalb der Investitionsrechnung wird zu Lasten der Spezialfinanzierung Abwasserentsorgung bewilligt.
  4. Der Verpflichtungskredit für die Ausführung der Zone Tempo 30 und die Belagssanierungsarbeiten in der Höhe von CHF 274‘900.00 wird zu Lasten der Investitionsrechnung des steuerfinanzierten Haushalts bewilligt.
PDF 146 KB
Übersichtsplan 1:2'000 GesamtprojektPDF 972 KB
Situation 1:500 Zone Tempo 30PDF 897 KB
Gutachten Zone Tempo 30PDF 652 KB
 
12.Motion Kathrin Morgenthaler, SP; Durchgangsverkehr Mühlestrasse, Einsetzung einer Spezialkommission; Behandlung
Die Motion wird abgelehnt und gleichzeitig abgeschrieben.
PDF 69 KB
 
13.Motion Kathrin Morgenthaler, SP; Schaffung ZPP für Alterswohnungen; Behandlung
Die Motion wird abgelehnt und gleichzeitig abgeschrieben.
PDF 196 KB
Weiermatt VerkaufsbedingungenPDF 655 KB
 
14.Motion Thomas Scheurer, GFL; Erträge aus Planungsmehrwerten für Investitionen; Behandlung
Die Motion wird in ein Postulat umgewandelt und als solches erheblich erklärt.
PDF 238 KB
 
15.Postulat Kathrin Morgenthaler, SP; Ärztliche Grundversorgung; Behandlung
Das Postulat wird abgeschrieben.
PDF 140 KB
 
16.Beantwortung parlamentarischer Vorstösse
Interpellation Arduino Lavina, SVP; Steueraufkommen von Juristischen Personen; BeantwortungPDF 152 KB
Interpellation Andreas Gasser, SVP; Ausgabenanalyse der Gemeinde; BeantwortungPDF 903 KB
Interpellation Hanspeter Fahrni, SVP; wirtschaftliche Entwicklungsstrategie; BeantwortungPDF 103 KB
Einfache Anfrage Michael Ruefer, GFL; Gewaltentrennung Trägerverein Hirzi; BeantwortungPDF 208 KB
 
17.Entgegennahme parlamentarischer Vorstösse
  • Motion Renate Löffel-Wenger, EVP; Schulwegsicherung Mühlestrasse
  • Motion Ruedi Löffel-Wenger, EVP; Energiesparen bei der Strassenbeleuchtung
  • Postulat Georg Karlaganis, FDP; Spezialfinanzierung Wärmeverbund
  • Postulat Arduino Lavina, SVP; Überprüfung Stelle der Altersbeauftragten
  • Postulat Ruedi Löffel-Wenger, EVP; Energiesparen mit Stromsparbonus
  • Interpellation André Quaile, SVP; Projekt „Drillinge“, Grundstückverkauf Gemeinde
  • Einfache Anfrage Jean-Pierre Vicari, SVP; Schülertransporte Dorf – Allmend
PDF 199 KB
 
Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Gegen die Wahlgeschäfte gemäss Beschluss Nr. 2 – 6 kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten die Wahlen am 18. Juni 2012 in Kraft.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter von Bern schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten bzw. wird das Referendum nicht ergriffen, treten sie am 9. Juli in Kraft.

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