Geschäfte des Grossen Gemeinderates

13.12.2010

Sitzung vom 16.08.2018

Datum:
Uhrzeit:18.00 Uhr
Ort:Kirchgemeindehaus

Traktandenliste

Protokoll

Beschlüsse

1.Protokoll vom 3. Mai 2018; Genehmigung
 
2.Hochbaukommission (HBK); Ersatzwahl für Christoph Heiniger, GFL
Beat Schüpbach wird per 16. August 2018 als Mitglied in die Hochbaukommission gewählt.
PDF 42 KB
 
3.Liegenschaftsvereinigung mit der Burgergemeinde Münchenbuchsee und Baurechtsvertrag mit dem Kanton Bern; Genehmigung und Verabschiedung zHd Volksabstimmung vom 23.09.2018
  1. Der Grosse Gemeinderat empfiehlt dem Souverän die Annahme der Liegenschaftsvereinigung mit der Burgergemeinde Münchenbuchsee und des Baurechtsvertrags mit dem Kanton.
  2. Die Botschaft und der Stimmzettel werden genehmigt und zuhanden Volksabstimmung vom 23.09.2018 freigegeben.
  3. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug beauftragt.
PDF 149 KB
Botschaft zur Volksabstimmung vom 23.09.2018PDF 151 KB
StimmzettelPDF 98 KB
Liegenschaftvereinigung und BaurechtsvertragPDF 2 MB
VerkehrsanalysePDF 1 MB
 
4.Anschluss Wärmeverbund Schulliegenschaft Paul-Klee; Kreditgenehmigung
  1. Der Gemeinderat beschliesst für die internen baulichen Massnahmen und den Anschluss an den Wärmeverbund einen Gesamtkredit von 300‘000 CHF z.H. der Investitionsrechnung des Allgemeinen Haushaltes.
  2. Vollzug durch den Gemeinderat.
PDF 254 KB
Kostenzusammenstellung Umbau Heizzentralen Schulhaus und Turnhalle Paul Klee, Gunep 2018PDF 17 KB
 
5.Kulturverträge 2020 bis 2023 mit Kulturinstitutionen im Perimeter der Regionalkonferenz Bern Mittelland; Behandlung der Vernehmlassung
Der Grosse Gemeinderat hat die Vernehmlassung z.H. der Regionalkonferenz Bern-Mittelland gemäss Antrag des Gemeinderates genehmigt.
PDF 146 KB
 
6.Interpellation Andreas Burger, SP; „Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (SVSA)“; Beantwortung
Von der Beantwortung der Interpellation wird Kenntnis genommen.
PDF 517 KB
 
7.Motion Arduino Lavina, SVP; Steuersenkung im Budget 2019; Behandlung
Die Motion wird in ein Postulat umgewandelt und abgelehnt.
PDF 324 KB
 
8.Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
Einfache Anfrage Yvan Schneuwly, SP; SVSA – Heimfall
PDF 621 KB
 
9.Entgegennahme parlamentarischer Vorstösse
  • Motion Toni Mollet, EVP; SVSA: Verkehrsproblem muss gelöst werden!
  • Postulat Edith Bucheli Waber, GFL; kompostierbares Buchsi-Info
PDF 621 KB
 
10.Zukunftsforum Legislatur 2017 - 2020
Die Voten aus der Schlusspräsentation werden zur Kenntnis genommen und das Büro GGR+ mit der Weiterverarbeitung beauftragt.
PDF 156 KB
 
Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Gegen das Wahlgeschäft Beschluss Nr. 2 kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Wird sie nicht angefochten, tritt die Wahl am 3. September 2018 in Kraft.

Beschluss Nr. 3 wird den Stimmberechtigten am 23. September 2018 im Rahmen einer Gemeindeabstimmung zum Entscheid unterbreitet.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 24. September 2018 in Kraft.

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