Geschäfte des Grossen Gemeinderates

13.12.2010

Sitzung vom 01.06.2017

Datum:
Uhrzeit:19.30 Uhr
Ort:Kirchgemeindehaus

Traktandenliste

Beschlüsse

1.Protokoll vom 30. März 2017; Genehmigung
 
2.Kanalisation Bielstrasse 2. Etappe, Genehmigung Nachkredit
Dem Nachkredit für die Umsetzung der GEP-Massnahmen 6, 7 und 8, bei der 2. Etappe der Kanalisation Bielstrasse, in der Höhe von Fr. 190‘000.00 inkl. MwSt. zu Lasten der Investitionsrechnung der Spezialfinanzierung Abwasser wird zugestimmt.
PDF 314 KB
SituationsplanPDF 1 MB
Begründung Mehrkosten der OSTAG AG, vom 02.02.2017PDF 1 MB
Kostenabrechnung mit Endkostenprognose, vom 02.02.2017PDF 1 MB
Fotodokumentation Startgrube, vom 16.09.2016PDF 2 MB
 
3.Baukredit Strassensanierungen 2. Etappe Riedli, Bärenried, Egg; Genehmigung
  1. Das Projekt „Strassensanierungen Riedliweg, Hohlenweg, Auf der Egg, Amselweg und Lerchenweg“ wird genehmigt.
  2. Der Verpflichtungskredit für die Strassensanierungen Riedliweg, Hohlenweg, Auf der Egg, Amselweg und Lerchenweg in der Höhe von CHF 446‘000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung des steuerfinanzierten Haushalts der Einwohnergemeinde Münchenbuchsee wird genehmigt.
  3. Der Gemeinderat wird ermächtigt, die Arbeiten auf Antrag der zuständigen Kommissionen zu vergeben.
PDF 332 KB
Kostenvoranschlag vom 02. März 2017PDF 1 MB
Situationsplan Sanierungen vom 11.03.2016PDF 1 MB
Fotodokumentation schadhafter Stellen (Auszug)PDF 2 MB
 
4.Gemeinderechnung 2016; Genehmigung
Die Jahresrechnung 2016 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 3‘643‘810.25 wird genehmigt.
PDF 363 KB
Jahresrechnung 2016PDF 1 MB
 
5.Parlamentarische Vorstösse, Berichterstattung 2016; Genehmigung
Die Berichterstattung 2016 zu den offenen politischen Vorstössen wird genehmigt.
PDF 157 KB
Liste „offene, erheblich erklärte politische Vorstösse“PDF 311 KB
Liste „politische Vorstösse: Abschreibungen 2016“PDF 140 KB
Liste „noch nicht erheblich erklärte Vorstösse“PDF 104 KB
 
6.Terminplan 2018; Kenntnisnahme
Von der Terminplanung 2018 wird Kenntnis genommen.
PDF 140 KB
Terminplan 2018PDF 85 KB
 
7.Tätigkeitsbericht 2016; Kenntnisnahme
Der Tätigkeitsbericht 2016 wird zur Kenntnis genommen.
PDF 41 KB
Tätigkeitsbericht 2016PDF 970 KB
 
8.Motion Georg Karlaganis, FDP; Flexibilisierung der Beschäftigungsgrade der Mitglieder des Gemeinderates; Abschreibung
Das Postulat wird abgeschrieben.
PDF 147 KB
GGR - Beschluss vom 26. Mai 2016PDF 290 KB
 
9.Postulat Edith Bucheli Waber; GFL; Münchenbuchsee wird zur FAIR TRADE TOWN; Abschreibung
Das Postulat wird abgeschrieben.
PDF 453 KB
 
10.Postulat Nicola Bisogni, SP; Fussgängerstreifen über die Bernstrasse, Höhe Bushaltestelle Waldegg; Behandlung
Das Postulat wird erheblich erklärt und gleichzeitig abgeschrieben.
PDF 170 KB
 
11.Postulat Gabi Jacobi, EVP; Vorhandene Strasse zur Dorfentlastung nutzen; Behandlung
Das Postulat wird abgelehnt.
PDF 135 KB
 
12.Interpellation Thomas Freudiger, SVP; Attraktivitätsverlust unseres Ortszentrums; Beantwortung
Von der Beantwortung der Interpellation wird Kenntnis genommen.
PDF 212 KB
 
13.Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
  • Einfache Anfrage Gabi Jacobi, EVP; eingeschränkte Möglichkeiten beim Beleben der leeren Gewerbeflächen
  • Einfache Anfrage Renate Löffel, EVP; Wahlcouverts einwerfen - eine unmögliche Geschichte?
PDF 789 KB
 
14.Entgegennahme parlamentarischer Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)
  • Postulat Georg Karlaganis, FDP; Fortführung der Lokalgeschichte „Ein Dorf wird Vorstadt“ für die Jahre 1995 - 2010
  • Postulat Nicola Bisogni, SP; Absperrung des Laubbergwegs ab Verbot
  • Interpellation Walter Lanz, BDP; Höhe der jährlichen Investitionen
  • Interpellation Walter Lanz, BDP; Stromtankstelle auf Gemeindegebiet

PDF 789 KB
 
Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 10. Juli 2017 in Kraft.

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