Aus dem Grossen Gemeinderat

27.04.2010

Sitzung vom 24.01.2019

Datum:
Uhrzeit:Beginn Zukunftsforum: 18.00 Uhr; Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
Ort:Kirchgemeindehaus

Traktandenliste

Beschlüsse

1.Zukunftsforum Legislatur 2017 - 2020
  1. Die Fraktionen bereiten sich auf die Themen vor.
  2. Die Voten aus der Schlusspräsentation werden zur Kenntnis genommen und das Büro GGR+ mit der Weiterverarbeitung beauftragt.
  3. Der GGR-Präsident informiert mündlich anlässlich der Maisitzung 2019 ein erstes Mal über den Stand.
PDF 176 KB
 
2.Protokoll vom 18. Oktober 2018; Genehmigung
 
3.Kommission für soziale Fragen (KOSOF); Ersatzwahl für Beat Offner, SVP
Anita Hägeli wird per sofort als Mitglied in die Kommission für soziale Fragen gewählt.
PDF 41 KB
 
4.Tiefbaukommission (TBK); Ersatzwahl für Manuel Kast, SP
Christian Stähli wird per sofort in die Tiefbaukommission (TBK) gewählt.
PDF 40 KB
 
5.Tiefbaukommission (TBK); Ersatzwahl für Thomas Hammerich, SVP
Markus Somogyi wird per sofort in die Tiefbaukommission (TBK) gewählt.
PDF 41 KB
 
6.Baukredit für Gesamtsanierung Grundweg; Genehmigung
  1. Das Projekt zur Gesamtsanierung des Grundwegs wird genehmigt.
  2. Den Verpflichtungskrediten für die Bauausführung von insgesamt Fr. 201‘000.00 inkl. MwSt. zu Lasten der Investitionsrechnung des Allgemeinen Haushaltes, Fr. 488‘000.00 inkl. MwSt. zu Lasten der Investitionsrechnung der Spezialfinanzierung Abwasser und Fr. 107‘000.00 inkl. MwSt. zu Lasten der Investitionsrechnung der Spezialfinanzierung Wasserversorgung wird zugestimmt.
PDF 270 KB
Technischer Bericht der Weber + Brönnimann AG, vom 14. September 2018PDF 502 KB
Übersichtsplan „Bauprojekt Gesamtsanierung Grundweg“PDF 185 KB
 
7.Kreditabrechnung Rochade 21; Genehmigung
Die Kreditabrechnung Rahmenkredit Rochade 21 in der Höhe von CHF 474‘518.75 wird genehmigt.
PDF 231 KB
Gegenüberstellung Kredit/AbrechnungPDF 189 KB
 
8.Motion Thomas Scheurer, GFL; Monitoring Gemeindeentwicklung; Behandlung
Die Motion wird abgelehnt.
PDF 307 KB
 
9.Einfache Anfragen (Entgegennahme und Beantwortung)
  • Einfache Anfrage Manuel Kast, SP; Teilnahme an der Machbarkeitsstudie für ein Grossbern
  • Einfache Anfrage Katharina Häberli Harker, SP; zum Stand der Geschäfte, die im Finanz- und Investitionsplan für 2019 vorgesehen sind
  • Einfache Anfrage Katharina Häberli Harker, SP; Stand Motion "Umfassende finanzpolitische Langfristplanung mit Integration des Bereichs Hochbau"
  • Einfache Anfrage Nicola Bisogni, SP; Vereinsanschläge in der Allmend
  • Einfache Anfrage Marco Arni, FDP; Finanzpolitische Reserve
  • Einfache Anfrage Stephan Marti, SP; neue Zeitung "Buchsi-News"
  • Einfache Anfrage Peter Stucki, GFL; Mehr RBS-Verbindungen zwischen Bern und Zollikofen
PDF 1 MB
 
10.Entgegennahme parlamentarische Vorstösse (Interpellationen, Postulate, Motionen)
  • Motion BDP und SP; Bahnhof Nord - Veloabstellplätze
  • Motion Sujha Shanmugam, FDP; Weiterbestehen der Ludo nach 2019
  • Postulat René Bangerter, BDP; Sitzverteilung Geschäftsprüfungskommission
  • Postulat Katharina Häberli Harker, SP; Ein Dach, eine Sitzbank und Licht für alle 36er und 898er Bushaltestellen in Münchenbuchsee
PDF 1 MB
 
Die vorgenannten Beschlüsse werden hiermit im Sinne von Art. 7 des Organisationsreglements bzw. Art. 54 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates veröffentlicht.

Gegen die Wahlgeschäfte Beschluss Nr. 3 – 5 können gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 10 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten die Wahlen am 11. Februar 2019 in Kraft.

Gegen die vorgenannten Beschlüsse kann gemäss Art. 60 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 23. Mai 1989 innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung beim Regierungsstatthalter Bern-Mittelland schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Werden sie nicht angefochten, treten sie am 4. März 2019 in Kraft.

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