Medienmitteilungen 2011

Ab sofort versendet die Gemeindeverwaltung von Münchenbuchsee ihre Post klimaneutral. Die benötigte Energie, um Briefe, Pakete und Güter zu sortieren und zu transportieren, verursacht CO2-Emissionen. Mit dem CO2-neutralen Postversand «pro clima» von der DIE POST kann Münchenbuchsee diesen CO2-Ausstoss über einen kleinen Zuschlag je Sendung kompensieren. Jeden Beitrag investiert DIE POST in ausgewählte Klimaschutzprojekte. Münchenbuchsee übernimmt damit Verantwortung und signalisiert nachhaltiges Handeln.

 

Der klimaneutrale Postversand in Münchenbuchsee geht zurück auf einen politischen Vorstoss der im 2011 eingereicht und im Parlament erfolgreich verabschiedet wurde.

Das 3. Ortsplanungs-Paket umfasst Vorlagen von der Zentrumsplanung über die Natur- und Landschaftsplanung bis zum eigentümerverbindlichen Baureglement und zur behördenverbindlichen Richtplanung. Auch die Zonenplananpassung für den Golfplatz sowie eine Zone für die Erweiterung des Altersheimes Weiermatt und betreutes Wohnen waren in der Mitwirkung. Der nun vom Gemeinderat verabschiedete Mitwirkungsbericht ist auf der Seite "Ortsplanung" aufgeschaltet. Er zeigt auf, inwiefern die 73 Mitwirkungseingaben berücksichtigt werden können. Nach der Vorprüfung durch das kantonale Amt für Gemeinden und Raumordnung werden die neuen Zonenpläne und das Baureglement aufgelegt. Die Volksabstimmung ist im Verlauf des Jahres 2012 vorgesehen.

• REVISION ZENTRUMSPLANUNG
  Die Zentrumsplanung soll dazu beitragen, dass der Dorfkern auch in Zukunft ein attraktiver Ort der Versorgung, der Begegnung und zum Wohnen bleibt. Dazu muss er entwicklungsfähig bleiben; aber so, dass die typischen Qualitäten des Ortsbildes erhalten bleiben. Denn der Dorfkern ist für die Identität von Münchenbuchsee von besonderer Bedeutung.
  Die Zentrumsplanung besteht aus einem Richtplan und einer Reihe von Zonenplan- und Baureglementsänderungen. Über den Richtplan wird der Gemeinderat und über die Zonenplan- und Baureglementsänderungen das Stimmvolk beschliessen.

• REVISION ZONENPLAN 2‚ LANDSCHAFT UND ZONENPLAN 3 "NATURGEFAHREN"
  Mit dieser Revision wird der Zonenplan 2 aus dem Jahr 1995 aktualisiert. Er legt die geschützten Naturobjekte und die kommunalen Landschaftsschutzgebiete fest. Im Vordergrund stehen ortsbildprägende Elemente sowie ökologische Aspekte. Die Festlegungen im Plan sind für alle Grundeigentümer/-innen verbindlich. Zur Information liegt auch der neue Zonenplan 3 "Naturgefahren" vor. Beide Zonenpläne werden durch das Stimmvolk beschlossen.

• ZONENPLANÄNDERUNGEN WEIERMATT
  Mit der Erweiterung der Zone für öffentliche Nutzungen werden die Voraussetzungen geschaffen, damit das bestehende Alters- und Pflegeheim saniert und erweitert sowie zusätzliche Neubauten für betreutes Wohnen realisiert werden können.

• ZONENPLANÄNDERUNG GOLFPARK
  Hier ist eine Zonenplananpassung nötig, weil die ehemalige Golf-Driving- Range-Anlage am Rand des Golfparkes aufgegeben wurde und das Gebiet nun neu der Zone mit Planungspflicht für den Golfpark zugewiesen werden soll.

Die Möglichkeit einen Kulturverein zu gründen wurde in der Gemeinde Münchenbuchsee erstmals 2007 diskutiert, dann jedoch sistiert. Im März 2010 stimmte die Kulturkommission der Gründung eines Vereins zu und vor einem Jahr, im November 2010, nahm das Stimmvolk die Revision des Organisationsreglements und des Kommissionenreglements an. Damit war der Grundstein für „buchsi kultur“ gelegt. Mit der offiziellen Gründung am Freitag 11.11. ist der Startschuss für den Verein gefallen und er kann seine Aktivitäten per 1. Januar 2012 wie geplant aufnehmen.

Die bis anhin zuständige politisch zusammengesetzte Kulturkommission bestand aus elf Mitgliedern. Die Initiative der Kommissionsmitglieder ermöglichte ein vielfältiges kulturelles Angebot. Diesem waren jedoch durch die eingeschränkten finanziellen Mittel klare Grenzen gesetzt. Die Einnahmen aus Veranstaltungen oder Anlässen durften aus finanzrechtlichen Gründen nicht für weitere Aktivitäten verwendet werden.

Der Verein „buchsi kultur“ wird in dieser Hinsicht mehr Spielraum haben und sich selbständig entwickeln können. Die Gemeinde Münchenbuchsee hat mit dem Verein einen Leistungsvertrag abgeschlossen, welcher einen zweckgebundenen Beitrag der Gemeinde beinhaltet. Alle weiteren Einnahmen wird der Verein selber generieren, einerseits durch Mitgliederbeiträge, Sponsoring und Gönnerbeiträge, anderseits durch die Einnahmen aus den durchgeführten Anlässen.

Für den Vereinsvorstand ist klar, dass die Zusammenarbeit mit den in der Gemeinde bereits etablierten Kulturveranstaltern sehr eng sein wird. Es braucht eine optimale Koordination des Kulturkalenders mit allen Institutionen. So ist der Bären Buchsi durch Jüre Hofer im Vorstand vertreten, und die Kirchgemeinde wie auch die Schule Münchenbuchsee haben je einen Sitz im Vorstand. Walter Bruppacher, der gewählte Präsident von „buchsi kultur“, meint dazu: „Ohne das Know-­how und die Unterstützung der bisher tätigen Organisatoren wäre es nicht möglich, innert nützlicher Frist ein Programm zu gestalten, das möglichst viele Einwohner von Münchenbuchsee anspricht. Diese Zusammenarbeit ist fundamental, wenn wir die ambitiösen Ziele erreichen wollen, die wir uns stecken.“ Das oberste Ziel ist selbstverständlich, der Bevölkerung von Münchenbuchsee und Umgebung ein spannendes und vielfältiges kulturelles Programm zu bieten.

An der gestrigen Delegiertenversammlung des Fürsorgeverbandes Münchenbuchsee hat Charlotte Bühlmann, Gemeinderätin Münchenbuchsee, ihren sofortigen Rücktritt als Präsidentin und Vorstandsmitglied des Fürsorgeverbandes bekannt gegeben.

 

Grund für ihre Entscheidung sind grundlegende und unüberwindbare Meinungsverschiedenheiten über die strategische Umsetzung der stationären Betagtenbetreuung, wie sie in der Altersplanung des Fürsorgeverbandes Münchenbuchsee festgelegt ist.

 

Bis zur Wahl eines neuen Präsidiums führt der Vizepräsident, Christian Bärtschi, die Geschäfte des Fürsorgeverbandes. 

Der neu geordnete kantonale Finanz- und Lastenausgleich (FILAG) belastet die Gemeinde Münchenbuchsee mit 0.4 Steueranlagezehntel. In der momentanen finanziellen Situation sieht sich der Gemeinderat nicht in der Lage, die damit verbundene Mehrbelastung von rund 0.6 Mio. Franken aufzufangen. So rechnet das Budget 2012 der Gemeinde Münchenbuchsee bei einer von 1.52 auf 1.56 erhöhten Steueranlage und einem Umsatz von 47 Mio. Franken mit einem ausgeglichenen Ergebnis. Für den Abbau des Bilanzfehlbetrages sind 0.7 Mio. Franken vorgesehen.

Die Übergangsbestimmungen des revidierten FILAG sehen vor, dass der Gemeinderat für die Festlegung der Steueranlage und des Voranschlages für das Jahr 2012 abschliessend zuständig sein kann, falls die Änderung der Steueranlage den finanziellen Auswirkungen der FILAG-Reformen entspricht. Kurz erläutert bedeutet das, wenn der Gemeinderat die Mehrbelastung durch FILAG eins zu eins an die Steuerzahlenden weiter gibt, kann der Gemeinderat die Steuererhöhung in eigener Kompetenz beschliessen. Der Gemeinderat von Münchenbuchsee macht daher von dieser einmaligen Kompetenz Gebrauch. So hat der Gemeinderat am 05. September 2011 sowohl das Budget 2012 wie auch die damit verbundene Steuererhöhung verabschiedet. Der Gemeinderat verzichtet darauf, das Budget 2012 mit der von 1.52 auf 1.56 erhöhten Steueranlage dem Parlament und dem Stimmvolk vorzulegen.

Investitionsplanung

Für die Finanz- und Investitionsplanung hat der Gemeinderat respektive der Grosse Gemeinderat im Herbst 2010 ein jährliches maximales Investitionsvolumen von 2 Mio. Franken für den steuerfinanzierten Haushalt festgelegt.

Die Summe aller bereits durch das ausgabenzuständige Organ bewilligten Investitionsvorhaben sowie geplanten Investitionen dürfen somit im Durchschnitt die 2 Millionen Frankengrenze pro Jahr nicht überschreiten. Unter dieser Voraussetzung kann das Finanzhaushaltsgleichgewicht und der Abbau des Bilanzfehlbetrages gemäss Zielsetzung eingehalten werden. Die kurz- und mittelfristigen Auswirkungen des neuen Steuerungssystems zeichnen sich im aktuellen Investitionsplan des Finanzplanes 2011 - 2016 ab. Die Investitionen im Jahr 2012 und auch in den Jahren 2013 bis 2016 können dadurch vollständig selbst finanziert werden. Die Investitionsplanung 2012 – 2016 verfügt unter Berücksichtigung der eingestellten Projekte über einen Handlungsspielraum für zusätzliche Investitionen von rund 4 Mio. Franken.

Zukunft

Der vorliegende Finanzplan rechnet auch für die Jahre 2013 bis 2016 mit einer Steueranlage von 1.56 Einheiten. Der Bilanzfehlbetrag wird voraussichtlich bis ins Jahr 2013 vollständig abgeschrieben sein und es wird bereits wieder Eigenkapital gebildet. Sollten sich jedoch die Auswirkungen aus der Neuordnung des FILAG nicht im geplanten Ausmass niederschlagen und sich die Zukunftsprognosen besser abzeichnen als aktuell geplant, sieht der Gemeinderat die Möglichkeit die Steueranlage entsprechend wieder auf das bisherige Niveau senken zu können. Für das Budget 2013 gelten wieder die üblichen Abläufe inklusive dem Einbezug des Parlaments und des Souveräns.

Die Gemeinde Münchenbuchsee hat einen neuen, übersichtlichen, benutzerfreundlichen und grafisch attraktiven Web-Auftritt.

Verantwortlich für die Neugestaltung von www.muenchenbuchsee.ch ist die Firma Villard Kommunikationsmedien GmbH in Münchenbuchsee. Die technische Umsetzung des neuen Web-Auftrittes erfolgte durch Reinhards OIK Services in Worb, wo die Website weiterhin bewirtschaftet wird.

Die Bevölkerung ist eingeladen, Rückmeldungen zu machen via Kontakt-Formular.